Öffentliche Fraktionssitzung in Lankow

07. April 2014  Allgemein

Im Ärztehaus Lankow lud DIE LINKE zur öffentlichen Fraktionssitzung. Trotz schwieriger Umstände sei die Stadt in den letzten Jahren mit OB Angelika Gramkow und der Linksfraktion gut vorangekommen, so Henning Foerster, Spitzenkandidat der LINKEN zur Kommunalwahl. Er erinnerte an die BuGa, die 850 Jahr Feier, den Neubau von Schwimm- und Laufhalle, die neuen 24 Stunden Kitas, die Einführung des Mindestlohnes oder den Sportpark in Lankow. Stefan Schmidt erläuterte anschliessend im Detail die Streichliste des beratenden Beauftragten. Er wies an zahlreichen Beispielen nach, dass die Vorschläge weder neu sind, noch die finanzielle Lage der Landeshauptstadt signifikant verbessern. Im eigentlichen Problemfeld, den Kosten im Bereich Jugend und Soziales, die in Schwerin ca. 30 Prozent über dem Landesschnitt liegen, bleiben die Vorschläge aus. Am Beispiel von Neubrandenburg machte er deutlich, wie die Stadt durch die Zugehörigkeit zum Kreis Mecklenburgische Seenplatte und die Abgabe der Aufgaben in diesem Bereich binnen kurzer Zeit einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren konnte. Auch Lankower Themen spielten eine Rolle. Die Zweigbibliothek dürfe auf keinen Fall geschlossen werden, denn sie werde vorwiegend von älteren Bürgern frequentiert. Die Idee eines Stadtteilzentrum wurde einhellig begrüßt. Mit Nachdruck wiesen mehrere Redner auf die Notwendigkeit hin, dem Wandel der Sozialstruktur Rechnung zu tragen und sich weiter für die Aufnahme Lankows in das Programm Soziale Stadt zu engagieren. Traurig sind die Ortsbeiratsmitglieder, dass viele Aktivitäten medial zu wenig Beachtung finden. Stadtteilfest, Weihnachtsmarkt, Badewannenregatta, Bürgerpark, Schwimmwettbewerb, Stadtteiljubiläum – vieles ist aus der Sicht des Ortsbeirates stadtweit zu wenig bekannt. Lankow verdient und da waren sich dann wieder alle einig deutlich mehr Aufmerksamkeit!

Fraktion vor Ort auf dem Großen Dreesch

01. April 2014  Allgemein
 
Die öffentliche Fraktionssitzung der LINKEN in der Stadtvertretung war mit ca. 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut besucht. Zu Beginn  gab es im BUS STOP eine tänzerische Einlage der JUMP CREW Schwerin, die zeigte zu welch akrobatischen Höchstleistungen Jugendliche mit ein bisschen Training fähig sind. Stefan Schmidt, Unternehmer und Kandidat zur Kommunalwahl dankte den Jugendlichen und überreichte Ihnen einen Spendenscheck. Danach folgten die Eingangsstatements von Henning Foerster und Gerd Böttger und anschließend die Diskussion. Dabei ging es vor allem auch um die Entwicklung in den Stadtteilen Dreesch, Mueßer Holz und Neu Zippendorf. Begrüßt wurde das Engagement der LINKEN für die neue Schwimmhalle am Dreescher Markt, den Graffiti Stern oder die Aufwertung des Berliner Platzes. Gefordert wurde ein stärkeres Engagement der Stadt in Sachen Barrierefreiheit und Umbaumaßnahmen in den Plattenbauten, die den Bedürfnissen der älter werdenden Bevölkerung entgegen kommen, z.B. durch das nachträgliche Ansetzen von Fahrstühlen.

Henning Foerster zu Gast in Krebsförden

01. April 2014  Allgemein
 
Randvoll war der Saal im Stadtteiltreff und vielfältig waren die Probleme, die Henning Foerster angetragen wurden. Eigentlich sollte sich die Diskussion schwerpunktmäßig um arbeitsmarktpolitische Fragen drehen, doch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzten die Chance, ihre Probleme umfassend darzulegen. Was wird aus Krebsförden West? Warum ignorieren Vermieter handfeste Probleme, wie die extreme Durchfeuchtung mancher Plattenbauwohnungen? Was passiert mit der Brachfläche? Warum wurden Tore am Fußballplatz Gillhoffstraße abgebaut? Wie kann es sein, dass bei Zuweisung in einen 1 EUR Job kein Material für die auszuführende Tätigkeit vorliegt? – das waren die Fragen aus dem Alltag im Wohngebiet das bis 2020 dem Status Quo unterliegt. Der Bogen war weit gespannt und ging bis zu Fragen des bedingungslosen Grundeinkommens und einem alternativen Gesellschaftsentwurf. Henning Foerster hörte geduldig zu und hatte zahlreichen Klärungsbedarf im Gepäck als er nach zweieinhalb Stunden „seinen“ alten Stadtteil wieder verließ.

Girlsday 2014

28. März 2014  Allgemein

Am Girls’Day öffnen Unternehmen, Betriebe und Hochschulen, aber auch der Landtag und die Bürgerbüros der Abgeordneten ihre Türen für Schülerinnen ab der 5. Klasse. Die Mädchen haben die Möglichkeit Ausbildungsberufe, Studiengänge und Tätigkeiten kennen zu lernen, in denen Frauen bisher eher selten vertreten sind. Auch Henning Foerster und Helmut Holter haben Schülerinnen empfangen, aus ihrem Alltag als Politiker erzählt und die Nachfragen der Mädchen beantwortet.

Bürgerforum in der Weststadt

28. März 2014  Allgemein

Von zustimmendem Nicken bis zur geballten Faust in der Tasche, so könnte man die Reaktionen auf die Diskussionen beim Bürgerforum in der Weststadt beschreiben. Zustimmung dazu, dass sich Schwerin in den letzten Jahren trotz vieler Probleme positiv entwickelt hat. Wut dagegen über die Vorschläge des beratenden Beauftragten, die einen tiefen Griff in die Taschen der Bürgerinnen und Bürger bei gleichzeitiger Leistungskürzung bedeuten würden. Und die Erwartung an die LINKE – die wahren Ursachen für die finanzielle Schieflage zu benennen und dafür zu sorgen, dass möglichst wenig von dieser Giftliste Realität wird.

Henning Foerster zu Gast im Cafe Kisch

28. März 2014  Allgemein

Gemütliche Kaffeestimmung kam nur selten auf, als Henning Foerster, Spitzenkandidat der LINKEN mit den Seniorinnen und Senioren vom BRH diskutierte. „Lassen Sie sich nicht einreden, dass es in Schwerin in den letzten fünf Jahren unter Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow und einer starken Linksfraktion schlechter geworden ist, ermutigte der Linkspolitiker seine Gesprächspartner. Und er hatte zahlreiche Belege, wie den Mindestlohn, die Schulsanierungen, die städtebauliche Entwicklung, die Nestle Ansiedlung, die neue Schwimm- und Laufhalle, die 24 Stunden Kitas, das Klimaschutzkonzept, die Bürgerstiftung, die Wohnumfeldverbesserung am Berliner Platz oder die neue Bibliothek im Gepäck. Viele positive Entwicklungen seien jedoch durch die Vorschläge des beratenden Beauftragten gefährdet. „Steuer- und Gebührenerhöhungen, Schließung von Musikschulen und Zweigbibliotheken, Verkleinerung des Zoos, Verteuerung der Fahrpreise, all das sind einschneidende Eingriffe zu Lasten der Lebensqualität in unserer Stadt“, sagte Foerster. Und er nahm einen klaren Auftrag mit, „machen Sie sich stark – damit dieser Katalog der Grausamkeiten wenn schon nicht verhindert, dann doch wenigstens abgemildert werden kann.“

Landtagsabgeordnete der LINKEN zu Gast im ÜAZ

25. März 2014  Allgemein

Zu einem Arbeitsgespräch trafen sich am Dienstag in Waren die Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag mit den Geschäftsführern des ÜAZ Waren Andreas Jadatz und der Agentur für Arbeit Neubrandenburg Hans Martin Rump. Im Mittelpunkt stand der Informationsaustausch zu einer neuen Qualifizierungsmaßnahme für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Hotel- und Gastronomiebereich im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Dabei werden Quereinsteiger und Ungelernte über einen Gesamtzeitraum von 3 Jahren während der 6 Wintermonate qualifiziert. Bedingung ist neben der eigenen Motivation und der Förderfähigkeit des einzelnen Teilnehmers, dass diese nicht entlassen werden. Die Maßnahme, die in Zusammenarbeit zwischen Agentur für Arbeit, IHK und ÜAZ konzipiert wurde führt über IHK Zertifikate nach jeweils 6 Monaten zu einem IHK Abschluss. Eine klassische Win – Win Situation, denn die Teilnehmer erhöhen ihre Chance auf eine unbefristete Anstellung, bessere Einkommen und attraktivere Einsatzmöglichkeiten. Die Unternehmen können auf ausgebildete Fachkräfte zurückgreifen. Und für die Agentur für Arbeit reduziert sich der Bestand an Hilfebedürftigen. Bei einem Rundgang und Gesprächen mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie deren Ausbildern konnten sich die Angeordneten anschliessend von der großen Motivation überzeugen.

Treff mit BO Lankow

24. März 2014  Allgemein

 Im Ärztehaus Lankow diskutierte Henning Foerster am Abend mit Genossinnen und Genossen über aktuelle stadtpolitische Themen, wie Live Stream, Familienfreundlichkeit, Mitarbeiterzufriedenheit in kommunalen Unternehmen und die Neuwahl des 1. Stellvertreters der OB. Den Löwenanteil der Diskussion nahm jedoch die Liste mit den Vorschlägen des beratenden Beauftragten in Anspruch. Angesichts der Vorschläge zur Schließung der Stadtteilbibliothek, zur Verteuerung der Fahrpreise im ÖPNV oder zur Abschaltung der Straßenbeleuchtung gab es viele sorgenvolle Stimmen und die Aufforderung an die Fraktion Widerstand zu leisten.

Gemeinsam für ein buntes und weltoffenes Schwerin

24. März 2014  Allgemein

Auch wenn die Kundgebung der NPD eher kümmerlich war, mit Ansprachen aus der Konserve und einem gähnend leeren Infostand, so war es dennoch gut, dass DGB, IHK, Bürgerbündnis, Antifa und Vertreter von LINKEN, SPD und Grünen Flagge zeigten. Auch wenn die NPD hier zur Kommunalwahl nicht mehr antritt, so bleibt es doch eine Herausforderung sich offensiv mit dem von ihr propagierten Gedankengut auseinander zu setzen.

 

Ausstellung „Demokratie stärken- Rechtsextremismus bekämpfen“

24. März 2014  Allgemein

Keiner konnte ahnen, dass die gemeinsame Ausstellung von Friedrich Ebert Stiftung, DGB und Betrieblichem Beratungsteam am Eröffnungstag gleich durch eine parallel stattfindende Kundgebung der NPD Aktualität erhalten würde. Dennoch es ist gut, dass sich auch die Unternehmen in der MAG klar positionieren. Die ganze Woche kann man noch hingehen und sich über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in MV und Gegenstrategien informieren.