Kontakt

Bürgerbüro
Martinstraße 1/1A
19053 Schwerin

Telefon: 0385/59 23 442
Fax: 0385/59 23 443

Wahlkreismitarbeiter Schwerin: Viktor Micheilis

Email: wkb@henning-foerster.de

Dieses Internetangebot informiert über Aktivitäten und Vorhaben von Henning Foerster. Die Webinhalte werden von uns elektronisch erstellt und manuell überarbeitet. Für eventuelle Abweichungen von Originaltexten übernehmen wir keine Haftung.

Impressum

Das Internetangebot wird herausgegeben von:

Henning Foerster, 

Martinstr. 1/1a

19053 Schwerin

 

Verantwortlicher im Sinne von § 55 Abs. 2 RStV und § 5 TMG:

Viktor Micheilis

Wahlkreisbüro MdL

Martinstr. 1/1a

19053 Schwerin

Tel.:  0385 59 23 442

Fax:  0385 59 23 443

E-Mail: wkb@henning-foerster.de

 

Copyright

Auch für die Inhalte dieses Webangebotes gilt das Urheberrecht. Wir bitten um Beachtung. Die verwendeten Fotos stammen von www.pixelquelle.de, von Privat oder aus dem Fundus anderer Seiten der Partei DIE LINKE.

Disclaimer/Hinweis zur Problematik von externen Links

Henning Foerster ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält Henning Foerster insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Henning Foerster hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage von Henning Foerster von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.