Autor-Archiv Henning Foerster

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Nicht erst seit dem Tod von rumänischen Kollegen in Papenburg oder dem Skandal um die menschenunwürdige Unterbringung von griechischen Kollegen in Groß Stieten und Lubmin ist klar, welche Dimension der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen angenommen hat. In der Rückschau ist leider festzustellen, dass sich wenig verändert hat. Henning Foerster erinnerte beim DGB Podium in Wismar heute Abend an die Vorschläge der Linksfraktion zur Einberufung eines runden Tisches Werkverträge im Land, zur Schaffung von Beratungsstrukturen für ausländische Arbeitnehmer und zur  Festlegung von Standards für die Unterbringung in Unterkünften auf dem Betriebsgelände und außerhalb des selbigen. Diskutiert wurde auch der aktuelle Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen. Dieser ist angesichts der wenigen Beschäftigten, die von 18 Monaten Höchstüberlassungsdauer und Equal Pay nach 9 Monaten im Bereich der Leiharbeit profitieren werden, sowie der fehlenden Mitbestimmung für Betriebsräte oder den Verzicht auf eine Beweislastumkehr im Bereich Werkverträge leider ebenfalls völlig unzureichend.

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Das neue Konzept des Schweriner Zoos war Thema eines gemeinsamen Rundganges der Linksfraktion mit Zoodirektor Dr. Schikora und Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow am Montagabend. Dabei informierten sich die Stadtvertreter und sachkundigen Einwohner aus erster Hand und nahmen aktuelle Baufortschritte, zum Beispiel am Nashorn Gehege oder am Erlebnis Bauernhof persönlich in Augenschein. Geduldig erläuterte Dr. Schikora die Pläne für die kommenden 5-10 Jahre und untersetzte diese auch durch entsprechende Zahlen für daraus resultierende Investitionsbedarfe und Fördermöglichkeiten. „Mit diesem Besuch ist die strategische Neuausrichtung für uns nachvollziehbar geworden. Der Zoo ist im 60. Jahr seines Bestehens auf einem guten Weg. Als Artenschutz Zoo soll er die Besucherinnen und Besucher mit seltenen Tierarten begeistern und dabei gleichzeitig ein Bewusstsein dafür schaffen, dass die hier respektvoll gehaltenen Tiere jeweils Botschafter bedrohter Arten sind. Zudem werden durch die geplanten Baumaßnahmen gleichermaßen die Haltungsbedingungen für die Tiere, das Erlebnis Zoo für die Gäste und nicht zuletzt auch die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessert. Deutlich wurden auch die Chancen, die sich zusätzlich mit der Einbindung des Zooareals in eine künftige Bundesgartenschau ergeben. Wir gehen daher heute mit einem sehr guten Gefühl nach Hause und werden die nun anstehenden Beratungen zum Entwicklungskonzept in den Gremien der Stadtvertretung wohlwollend begleiten“, so das Fazit des Fraktionsvorsitzenden Henning Foerster.

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Herrliches Wetter, gut gelaunte Fußballfreunde und erneut das Startsignal für ein neues Stück Sportstadt Schwerin, all das könnte man heute im Sportpark Lankow erleben. Möge das neue Funktionsgebäude mit Tribüne die Jungs vom FC Mecklenburg Schwerin zusätzlich motivieren, damit es bei noch drei ausstehenden Spielen mit dem Oberliga Aufstieg klappt.

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Seit vielen Jahren engagieren sich die haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter im Haus der Begegnungen für Arbeitslose, Gehörlose oder Kinder aus sozial benachteiligten Familien und haben eine aus dem Stadtteil und der Landeshauptstadt nicht mehr wegzudenkende Institution geschaffen, die parteiübergreifend Unterstützung erfährt. Ehrensache, dass die Abgeordneten und die Oberbürgermeisterin der LINKEN an einem solchen Tag persönlich erscheinen und stellvertretend für alle Macher und ihre Gäste Armin Blumtritt gratulieren.

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Am 12. Mai ist internationaler Tag der Pflege. Im ganzen Land herrscht Pflegenotstand und immer weniger Krankenhauspersonal muss sich um immer mehr Patienten kümmern. Personalmangel ist jedoch gefährlich, für die Patienten ebenso wie für das Betreuungspersonal. Eine britische Studie spricht von einem 26% höheren Risiko im Krankenhaus zu sterben, wenn dort Personalmangel herrscht. Überlastung, Hygienemangel oder fehlende Zuneigung sind heute vielfach Alltag. Die Linksfraktion im Landtag hat die Landesregierung zuletzt im Herbst 2015 dazu aufgefordert, sich für eine Rückkehr zur gesetzlichen Personalbemessung einzusetzen. Auch in MV fehlen nach Angaben von ver.di aktuell 1.700 Pflegekräfte. Hierzulande betreut eine Pflegekraft 10,3 Patienten, in der Schweiz sind es dagegen nur 5,5. Daher unterstützt Henning Foerster die heutige Aktion für Gute Pflege. Denn das muss drin sein!

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Die ersten von 32 neuen Mercedes Benz Citaro Bussen wurden heute an die Landeshauptstadt bzw. den Schweriner Nahverkehr übergeben. Die Busse erfüllen die Euro VI Norm, verbrauchen 8 Prozent weniger Kraftstoff als ihre Vorgängermodelle und gehen in Sachen digitaler Vernetzung weit über den üblichen Standard hinaus. Darüber hinaus bieten sie mehr Platz für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen sowie seniorengerechte Sitzmöglichkeiten. Angelika Gramkow, die den symbolischen Schlüssel entgegennahm, verlieh der Hoffnung Ausdruck, dass dies zur weiteren Attraktivitätssteigerung des Nahverkehr beitragen und mehr Fahrgäste für den ÖPNV begeistern wird. Henning Foerster, Viktor Micheilis und Anja Schwichtenberg nutzten anschließend das Angebot zu einer Innenstadtrundfahrt.

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In den Schweriner Höfen erinnerte das Aktionsbündnis für ein friedliches und weltoffenes Schwerin an die Bücherverbrennung, bei der die nationalsozialistische, deutsche Studentenschaft Werke bekannter aber verfemter Autoren, wie Kurt Tucholsky oder Erich Maria Remarque öffentlich ins Feuer warf. Bei einer Lesung wurde aus den seinerzeit verbrannten und anderen Werken vorgetragen. Mit dabei waren natürlich auch die Oberbürgermeisterin und die Landtagabgeordneten der LINKEN aus Schwerin.

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Am landesweiten Gedenktag erwiesen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, viele von Ihnen mit russischen Wurzeln den Gefallenen auf dem Platz der Opfer des Faschismus die Ehre. Hauptrednerin war in diesem Jahr Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow, die den Bogen von den Kämpfen des Jahres 1945 zu den kriegerischen Auseinandersetzungen der Gegenwart spannte. Eindringlich betonte sie, wie wichtig das Eintreten für Frieden und Versöhnung ist und zitierte dazu unter anderem Zeilen aus dem Udo Lindenberg Lied „Wozu sind Kriege da?“. Leider hat dieses mehr mehr als 30 Jahre nach seinem Erscheinen nichts an Aktualität verloren.

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Es ist schon eine gute Tradition, die jährliche Ehrung für familienfreundliche Unternehmen und Initiativen im Schweriner Schlossparkcenter. Auch in diesem Jahr wurden die Besten prämiert. Zu den Preisträgern gehören das MVZ Westmecklenburg aus Krebsförden, welches seinen Mitarbeitern eine Menge familienfreundlicher Konditionen bietet, und die Initiative spielend Deutsch lernen, bei der Ehrenamtliche Flüchtlingskinder zwischen 3 und 6 Jahren unterrichten. DIE LINKE sagt Herzlichen Glückwunsch und weiter so!

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Zu einer Diskussion über notwendige, arbeitsmarktpolitische Weichenstellungen nach der Landtagswahl 2016 hatte der Erwerbslosenbeirat des Landes Vertreter der 4 demokratischen Landtagsfraktionen eingeladen. Gekommen waren LINKE und SPD. Im Mittelpunkt standen die Forderungen des 18. Erwerbslosenparlamentes, die neben bundespolitischen Fragen, wie der Schaffung passgenauen Instrumente, der besseren Finanzausstattung für die Jobcenter oder der Ablehnung der Rechtsverschärfungen im SGB II vor allem ein Landesprojekt zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in MV umfassen. Henning Foerster analysierte die aktuelle Arbeitsmarktsituation und stellte die Vorschläge der LINKEN vor. Mit Bedauern nahm die Runde zur Kenntnis, dass der Vorschlag künftig Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren und dazu passive Mittel (Regelsatz und Kosten der Untekunft) zu aktivieren auf dem Wahlparteitag der SPD MV keine Mehrheit gefunden hat. Dennoch gilt es, jetzt nicht den Kopf in den Sand zu stecken und als Sprachrohr der Erwerbslosen im Land, gemeinsam mit Gewerkschaften, Kirchen und Sozialverbänden den Druck auf die Landesparteien zu erhöhen. Dazu gehört auch, dass Thema einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Schließlich ist eine gute Sozialpolitik, die sich der Sorgen der Menschen annimmt und Lösungen präsentiert, das wirksamste Mittel gegen das Aufkommen und Erstarken rechter und rechtsextremer Parteien im Land.