Autor-Archiv Henning Foerster

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Am 12. Mai ist internationaler Tag der Pflege. Im ganzen Land herrscht Pflegenotstand und immer weniger Krankenhauspersonal muss sich um immer mehr Patienten kümmern. Personalmangel ist jedoch gefährlich, für die Patienten ebenso wie für das Betreuungspersonal. Eine britische Studie spricht von einem 26% höheren Risiko im Krankenhaus zu sterben, wenn dort Personalmangel herrscht. Überlastung, Hygienemangel oder fehlende Zuneigung sind heute vielfach Alltag. Die Linksfraktion im Landtag hat die Landesregierung zuletzt im Herbst 2015 dazu aufgefordert, sich für eine Rückkehr zur gesetzlichen Personalbemessung einzusetzen. Auch in MV fehlen nach Angaben von ver.di aktuell 1.700 Pflegekräfte. Hierzulande betreut eine Pflegekraft 10,3 Patienten, in der Schweiz sind es dagegen nur 5,5. Daher unterstützt Henning Foerster die heutige Aktion für Gute Pflege. Denn das muss drin sein!

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Die ersten von 32 neuen Mercedes Benz Citaro Bussen wurden heute an die Landeshauptstadt bzw. den Schweriner Nahverkehr übergeben. Die Busse erfüllen die Euro VI Norm, verbrauchen 8 Prozent weniger Kraftstoff als ihre Vorgängermodelle und gehen in Sachen digitaler Vernetzung weit über den üblichen Standard hinaus. Darüber hinaus bieten sie mehr Platz für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen sowie seniorengerechte Sitzmöglichkeiten. Angelika Gramkow, die den symbolischen Schlüssel entgegennahm, verlieh der Hoffnung Ausdruck, dass dies zur weiteren Attraktivitätssteigerung des Nahverkehr beitragen und mehr Fahrgäste für den ÖPNV begeistern wird. Henning Foerster, Viktor Micheilis und Anja Schwichtenberg nutzten anschließend das Angebot zu einer Innenstadtrundfahrt.

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In den Schweriner Höfen erinnerte das Aktionsbündnis für ein friedliches und weltoffenes Schwerin an die Bücherverbrennung, bei der die nationalsozialistische, deutsche Studentenschaft Werke bekannter aber verfemter Autoren, wie Kurt Tucholsky oder Erich Maria Remarque öffentlich ins Feuer warf. Bei einer Lesung wurde aus den seinerzeit verbrannten und anderen Werken vorgetragen. Mit dabei waren natürlich auch die Oberbürgermeisterin und die Landtagabgeordneten der LINKEN aus Schwerin.

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Am landesweiten Gedenktag erwiesen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, viele von Ihnen mit russischen Wurzeln den Gefallenen auf dem Platz der Opfer des Faschismus die Ehre. Hauptrednerin war in diesem Jahr Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow, die den Bogen von den Kämpfen des Jahres 1945 zu den kriegerischen Auseinandersetzungen der Gegenwart spannte. Eindringlich betonte sie, wie wichtig das Eintreten für Frieden und Versöhnung ist und zitierte dazu unter anderem Zeilen aus dem Udo Lindenberg Lied „Wozu sind Kriege da?“. Leider hat dieses mehr mehr als 30 Jahre nach seinem Erscheinen nichts an Aktualität verloren.

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Es ist schon eine gute Tradition, die jährliche Ehrung für familienfreundliche Unternehmen und Initiativen im Schweriner Schlossparkcenter. Auch in diesem Jahr wurden die Besten prämiert. Zu den Preisträgern gehören das MVZ Westmecklenburg aus Krebsförden, welches seinen Mitarbeitern eine Menge familienfreundlicher Konditionen bietet, und die Initiative spielend Deutsch lernen, bei der Ehrenamtliche Flüchtlingskinder zwischen 3 und 6 Jahren unterrichten. DIE LINKE sagt Herzlichen Glückwunsch und weiter so!

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Zu einer Diskussion über notwendige, arbeitsmarktpolitische Weichenstellungen nach der Landtagswahl 2016 hatte der Erwerbslosenbeirat des Landes Vertreter der 4 demokratischen Landtagsfraktionen eingeladen. Gekommen waren LINKE und SPD. Im Mittelpunkt standen die Forderungen des 18. Erwerbslosenparlamentes, die neben bundespolitischen Fragen, wie der Schaffung passgenauen Instrumente, der besseren Finanzausstattung für die Jobcenter oder der Ablehnung der Rechtsverschärfungen im SGB II vor allem ein Landesprojekt zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in MV umfassen. Henning Foerster analysierte die aktuelle Arbeitsmarktsituation und stellte die Vorschläge der LINKEN vor. Mit Bedauern nahm die Runde zur Kenntnis, dass der Vorschlag künftig Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren und dazu passive Mittel (Regelsatz und Kosten der Untekunft) zu aktivieren auf dem Wahlparteitag der SPD MV keine Mehrheit gefunden hat. Dennoch gilt es, jetzt nicht den Kopf in den Sand zu stecken und als Sprachrohr der Erwerbslosen im Land, gemeinsam mit Gewerkschaften, Kirchen und Sozialverbänden den Druck auf die Landesparteien zu erhöhen. Dazu gehört auch, dass Thema einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Schließlich ist eine gute Sozialpolitik, die sich der Sorgen der Menschen annimmt und Lösungen präsentiert, das wirksamste Mittel gegen das Aufkommen und Erstarken rechter und rechtsextremer Parteien im Land.

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Im Schweriner Schlossparkcenter eröffnete die Vorsitzende des Behindertenbeirates Angelika Stoof den Aktionstag, mit dem Menschen mit und ohne Behinderungen auf Themen, wie die Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt hinweisen möchten. Danach demonstrierte die Theatergruppe  der Weinbergschule, wie kreativ auch Kinder mit Behinderungen sein können. Zurecht gab es für die Aufführung viel Applaus. An verschiedenen Ständen konnten die Besucher sich über die Arbeit von Vereinen und Verbänden informieren. Peter Brill zeigte bespielsweise, wie Blinde und Sehbehinderte zu Recht kommen. Henning Foerster probierte aus, wie man sich fühlt, wenn das Sehvermögen stark eingeschränkt ist. Und Anja Schwichtenberg unterstützte die Aktion für das Schweriner Frauenbündnis. Generell unterstützt die LINKE die Anliegen des Behindertenbeirates. So hat sie sich für einen hausinternen Umzug des Beiratsbüros und die damit verbundene bessere Erreichbarkeit ebenso engagiert, wie für die Nutzung des ESF – Programms zur Einstellung einer vormals langzeitarbeitslosen Kollegin zur Unterstützung von dessen Arbeit. Darüber hinaus geht auch eine Initiative zur Überarbeitung des Behindertenstadtplanes auf die Linksfraktion in der Stadtvertretung zurück.

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Zu einem Erfahrungsaustausch trafen sich am Montagabend die Mitglieder der Linksfraktion und Betriebsräte kommunaler Unternehmen. Dabei schilderten letztere die aktuelle Situation ihrer Betriebe aus Sicht der Beschäftigten. Anerkennung gab es für politische Entscheidungen der letzten Jahre. So hat sich die Wahl von Arbeitnehmervertretern in die Aufsichtsräte städtischer Unternehmen und Beteiligungen bewährt. Die Idee dazu ging aus dem letzten großen Austausch zwischen Linksfraktion und Betriebsräten 2011 hervor. Positiv hervorgehoben wurde zudem die Möglichkeit über anonyme Zufriedenheitsbefragungen in den Belegschaften Erkenntnisse zu gewinnen, die später in die Planung der betrieblichen Gesundheitsfürsorge und andere innbetriebliche Entscheidungen einfließen. Und auch das Thema Compliance Richtlinie wurde als wichtige Weichenstellung bezeichnet. Dennoch sehen die Betriebsräte noch Entwicklungspotentiale. So gibt es den Wunsch, dass einzelne Belegschaften im Rahmen von strategisch bedingten Veränderungen im Unternehmen künftig besser mitgenommen werden. Darüber hinaus sollte die Notwendigkeit und Praxis befristeter Anstellungen in bestimmten Fällen durch die Politik hinterfragt werden. Der Umgang mit zunehmender Arbeitsverdichtung ist für die Betriebsräte ebenfalls ein wichtiges Thema. Darüber hinaus beschäftigt sie die Frage, wie im Zeitalter zunehmender Automatisierung, Stichwort Arbeit 4.0, Arbeitsplätze gesichert werden werden können. Henning Foerster, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der Stadtvertretung bewertet das Treffen positiv. „Die Sicht der Beschäftigten und ihrer Betriebsräte auf die Situation in den städtischen Unternehmen und Beteiligungen genießt bei uns traditionell eine hohe Priorität. Daher freue ich mich sehr über das überwiegend positive Feedback zu den Entwicklungen der letzten Jahre. Als Fraktion haben wir auch künftig ein offenes Ohr für die Kolleginnen und Kollegen. Den Dialog wollen wir zukünftig in regelmäßigen Abständen fortsetzen.“

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Auch im 71. Jahr nach der grausamen Hinrichtung erinnerten Mitglieder der Stadtvertretung und der Stadtverwaltung mit einer Kranzniederlegung an die Lehrerin Marianne Grunthal. Dies wurde nur Stunden vor Kriegsende in Schwerin hingerichtet, weil sie auf die Nachricht vom Tode Adolf Hitlers ausrief, „Gott sei Dank, dann gibt es Frieden.“

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„Schwerin, wie es wurde, was es ist.“ – unter diesem Motto eröffnete Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow eine Ausstellung des Historischen Vereins und der Stadtgeschichtlichen Sammlungen Schwerin. Von Mai bis Oktober können nun Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt und ihre Gäste Modelle der ersten Slawenburg, Aushänge zur Bahngeschichte und ein großes Stadtmodell der jüngeren Vergangenheit besichtigen. Eine gute Möglichkeit für Henning Foerster, der als 1999 nach Schwerin „Zugewanderter“ noch neue Erkenntnisse sammeln konnte.