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In Waren fand am Montag das dritte Arbeitsmarktgespräch der Linksfraktion MV statt. Im Mittelpunkt stand die Möglichkeit dauerhaft Arbeit statt Arbeitslosigkeit durch den Einsatz passiver Mittel, wie Regelsatz plus Kosten der Unterkunft zu finanzieren. Dahinter steht die bittere Erkenntnis, dass vor allem Langzeitarbeitslose, die länger als 12 Monate keine Anstellung mehr hatten kaum vom Aufschwung am Arbeitsmarkt profitieren. Langzeitarbeitslose sind nicht die Zielgruppe über die Unternehmen reden, wenn es um die Sicherung Ihres Fachkräftebedarfes geht. Die vermeintliche Logik, weniger Arbeitslose brauchen auch weniger Geld geht nicht auf. Daher Bedarf es alternativer Ansätze. Beim PAT (Passiv Aktiv Tausch) ist ein solcher. Die passiven Mittel ergänzt um einen öffentlichen Zuschuss, z.B. des Landes und der Kommunen werden genutzt um sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse zu begründen. Damit werden die Kommunen von den Kosten der Unterkunft entlastet und auch wieder Sozialversicherungsbeiträge gezahlt. Arbeiten, die auf der Hand liegen aber momentan nicht verrichtet werden, könnten dauerhaft finanziert werden. Vor allem die CDU steht jedoch auf der Bremse. Dass es keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen den PAT gibt, zeigt ein neues Gutachten das die Initiatoren von Pro Arbeit auf den Weg gebracht haben. Die Zeit der Ausreden ist also vorbei. Zeit für die Landesregierung endlich eigene Akzente zu setzen und ein PAT Modellprojekt in MV auf den Weg zu bringen. Der Markt wird es nämlich allen Unkenrufen zum Trotz hier nicht richten.
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