Jahresarchiv 14/07/2025

Am heutigen Abend tagt die Stadtvertretung. Krankheitsbedingt kann ich nach wie vor nicht persönlich teilnehmen. Daher wird auch mein Kollege Steini zwei Anträge zur Bahnanbindung der Landeshauptstadt und zur Einberufung einer Gesellschafterversammlung bei Helios einbringen.

Krankheitsbedingt muss ich leider noch einige Zeit kürzer treten. Mein Bürgerbüro ist unter der Woche dennoch zu den normalen Bürozeiten erreichbar. Wichtige Anliegen können dennoch an meinen Büroleiter Viktor Micheilis herangetragen werden. Und der zeigt auch in meiner Abwesenheit in der Stadt Präsenz. Heute zum Beispiel mit MdB Ina Latendorf und Minister a.D. Helmut Holter auf dem Stadtteilfest am Fernsehturm.

Der heutige Vormittag gehört der Jugendweihe. Ich freue mich sehr, dass meine Festrede auf so viel Wohlwollen gestoßen ist und bedanke mich für das tolle Feedback. Allen jungen Erwachsenen wünsche ich nun einen schönen Tag mit Ihren Lieben.

Der DGB hatte heute Vormittag zur Unterstützung der bundesweiten Kampagne Mietenstopp auf den Grunthalplatz in Schwerin geladen. Dabei wurden die drei zentralen Forderungen vorgestellt. So soll der Bund anstelle der Länder eine Zuordnung der Städte zu unterschiedlichen Wohnungsmarkttypen vornehmen und Mietsteigerungen begrenzen. Zudem soll die Mietpreisbremse durch Streichung der Ausnahmen schärfere gestellt werden. Und schließlich soll die Modernisierungsumlage auf 4 Prozent der Investitionskosten gedeckelt werden.

Ich habe mich sehr gefreut, heute wieder Kolleginnen und Kollegen meiner Gewerkschaft EVG im Schweriner Landtag begrüßen zu können. Wir haben uns sehr intensiv ausgetauscht. Wenig ûberraschend nahmen die Verkehrspolitik und die Mobilitätsoffensive den größten Raum ein.

Heute jährt sich die Ermordung der Lehrerin Marianne Grunthal zum 80. Mal. Sie musste noch kurz vor Kriegsende sterben, weil sie die Nachricht vom Tod Adolf Hilter mit Worten „Gott sei Dank, dann gibt es jetzt Frieden“ kommentiert haben soll.

Der 1. Mai ist für mich immer ein „Arbeitstag“. Gern übernehme ich die Bühnenmoderation, laufe im Demonstrationszug mit und führe Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen aus den DGB Gewerkschaften und der Schweriner Stadtvertretung.

Heute Abend besuche ich in Zippendorf den Arbeitnehmerempfang der Ministerpräsidentin. Dort wird der Betriebs- und Personalrätepreis verliehen, den ich mit Wirtschaftsminister a.D. Reinhardt Meyer in den in den Koalitionsvertrag verhandelt habe. Ich gratuliere ganz herzlich – dem Betriebsrat von Prosegur, Rostock, dem Betriebsrat von Amas, Neu Kaliß, sowie dem Betriebsrat von tkMS, Wismar. Alle drei haben die Mitbestimmung stark gemacht, diese gut eingebracht oder neu gedacht. Damit haben sie auch einen spürbaren Beitrag geleistet, das Arbeitsleben der Kolleginnen und Kollegen zu verbessern.

Heute habe ich die Verabschiedung des langjährigen Geschäftsführers der Schweriner Gartenfreunde am Dreescher Markt besucht. Frank Westphal war stets ein gut informierter und im persönlichen Umgang stets freundlicher Gesprächspartner.

Gestern Abend wurde im Plenarsaal die Urkunde zur Anerkennung des Welterbestatus an die Landeshauptstadt Schwerin verliehen. Sie ist Anerkennung und Verpflichtung zugleich. Denn das Residenzensemble muss auch künftig baulich in Schuss gehalten werden. Zudem erwartet die Stadt mehr internationale Gäste. Daraus resultieren neue Herausforderungen. Eine bereits beschlossene Initiative ist mein Antrag zu mehrsprachigen Ansagen im Nahverkehr.