Autor-Archiv Henning Foerster

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Zu einem Vor Ort Besuch hatte der 1. Stellvertreter der Oberbürgermeisterin nach Hof Medewege geladen. Für die LINKE nahmen MdL Henning Foerster und Victor Micheilis an der Begehung teil. Hintergrund ist der seit längerem existierende Wunsch der Anwohner, Mitarbeiter und Nutzer von Kinderbauernhof und Kindergarten, eine bessere Anbindung an den Nahverkehr der Landeshauptstadt zu erreichen. Die Linksfraktion hatte ein Schreiben während der Sommerpause zum Anlass genommen, bei der Verwaltung nachzufragen. Knackpunkt ist wie so oft in der chronisch klammen Stadt das liebe Geld. Die Verwaltung hatte drei mögliche Varianten mit Kosten zwischen 87 und 417,5 Tausend Euro dargestellt. Die günstigste Variante soll jetzt noch einmal vertiefend geprüft werden. Diese sieht die Anbindung des Hofes über den Wendeplatz westlich des Bahnübergangs vor. Dieser müsste dann mit einer Haltestelle bestückt werden. Zudem ist die Befestigung des Untergrundes erforderlich, damit Busse gefahrlos an- und abfahren können. Unabhängig von der Frage der Nahverkehrsanbindung muss perspektivisch auch die Erschließung des Hofes, des Cafes, der Kita, der Ferienwohnungen etc. durch einen sicheren Fußweg in die Investitionsplanung der Landeshauptstadt aufgenommen werden.

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Zu einer Diskussion über die Lage am Arbeits- und Ausbildungsmarkt lud die Volkssolidarität Strasburg am Dienstagabend. MdL Henning Foerster und der Geschäftsführer der Me – Le Dietrich Lehmann diskutierten anderthalb Stunden intensiv und kontrovers. Dennoch gab es auch übereinstimmende Auffassungen so zur Tarifbindung, der betrieblichen Mitbestimmung und der Nachwuchsgewinnung für die Region. Chancen sahen beide auch in der Ausrichtung auf eine künftige Metropolregion Stettin.

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Den alten Gutshof mit seinen Schauwerkstätten und den Bauerngarten besuchte MdL Henning Foerster, um sich einen Eindruck davon zu machen, was Arbeitslose in verschiedensten Maßnahmen in den letzten Jahren geschaffen haben. Erneut zeigt sich, dass es sinnvoller ist Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Ob Modelleisenbahnen, Autorennbahnen, historische Ausstellungen, Kulturscheune, Internationaler Jugendaustausch oder Übernachtungsmöglichkeiten für Klassenfahrten – das Angebot ist vielfältig. Allerdings wird es auch auf Usedom immer schwieriger mit den begrenzten Instrumenten und den ständig weniger werdenden Maßnahmen, adäquate Angebote zu machen und die geschaffenen Strukturen zu sichern. Die Forderung an DIE LINKE – weiter Druck machen und für einen dauerhaft finanzierten, sozialen Arbeitsmarkt eintreten.

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Mit seinem Besuch in der Produktionsschule Wolgast hat MdL Henning Foerster nun alle Einrichtungen dieser Art in MV besucht. Beim CJD in Wolgast ging es einmal mehr um die zukünftige Finanzierung dieses Angebotes für schulmüde Jugendliche zwischen 15 und 25 Jahren. Bislang machen Mittel des europäischen Sozialfonds den Großteil der Finanzierung aus. Da diese Möglichkeit endet, haben die Produktionsschulen nun einen Antrag auf Anerkennung als private Berufsschule gestellt. Ob damit sichergestellt ist, dass die Schulen über den Etat des Bildungsministeriums dauerhaft ausfinanziert sind, ist derzeit noch ungewiss.

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Die demographische Entwicklung ist ein Hauptgrund für den Rückgang der offiziellen Arbeitslosenzahl und führt dazu, dass die Unternehmen in MV sich stärker engagieren, um ihren aktuellen und künftigen Fachkräftebedarf zu decken. Ein Potential bieten da die nach wie vor zahlreichen Pendler, die man Tag für Tag am Hauptbahnhof auf ihrem Weg nach Hamburg und Lübeck antreffen kann. Auch in diesem Jahr machte sich MdL Henning Foerster ein eigenes Bild. Die Vielfalt der Angebote reichte vom  Callcenter Agent über den Veranstaltungskaufmann bis zum Labortechniker. Während Standortfaktoren, wie die gute Kinderbetreuung, kurze Wege, tolle Natur und ein gutes Kultur-, Gastronomie-, Sport- und Einkaufsangebot für Schwerin sprechen, ist das Haupthindernis nach wie vor das Lohnniveau. Dieses liegt in MV 25 Jahre nach der Wende immer noch bei nur 79 Prozent des Niveaus in den westlichen Nachbarländern.

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Bei herrlichem Spätsommerwetter kamen Vertreter von Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Sport auf der Krösnitz zusammen. Dabei konnten alle Gäste, unter Ihnen auch MdL Henning Foerster die neuen Räumlichkeiten in den frisch renovierten Gebäuden der ehemaligen Postschule in Augenschein nehmen. Bei spanischen Klängen ergaben sich zahlreiche interessante Gespräche zu Stadt- und Landespolitik. Ausdrücklich gelobt wurde das Engagement für die Wiederrichtung der Brücke Stadionstraße, ein Thema für welches sich auch DIE LINKE stark engagiert hat.

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Schon traditionell diskutierten Vertreter von Parteien, Vereinen und Verbänden sowie der Geschäftsführer der Bundesagentur für Arbeit im Haus der Begegnung über die Situation in Schwerin und dem Umland. Aktuell sind 5362 Einwohner arbeitslos, davon beziehen 1085 ALG I und 4277 ALG II. Problematisch ist vor allem die Entwicklung bei den über 50- jährigen, den Ausländern und den 15-20-jährigen. Die Zahl der Maßnahmen ist sowohl im Bereich berufliche Weiterbildung (-3,6%) als auch im Bereich der Arbeitsgelegenheiten (-44%) rückläufig. Die Förderung von Arbeitsverhältnissen durch Lohnkostenzuschüsse stagniert auf bescheidenem Niveau. Besonders bedenklich ist das Ende der Bürgerarbeit. Von einst 125 Bürgerarbeitern sind aktuell nur noch 28 aktiv. Vorgestellt wurde auch das ESF Bundesprogramm „Perspektiven in Betrieben“ mit dem für Westmecklenburg ca. 300 Plätze ab Januar 2015 zur Verfügung stehen sollen. Dieses bietet aber keine Anknüpfungspunkte zum aktuellen Programm, weil es ausschliesslich auf die Integration bei Unternehmen der Privatwirtschaft setzt. Zudem richtet es sich nur an einen kleinen Teil der Langzeitarbeitslosen. In Schwerin könnten ggf. geförderte Arbeitsplätze in den Eigenbetrieben und städtischen Unternehmen entstehen. Henning Foerster forderte daher einen Neustart für öffentlich – geförderte Beschäftigung und den Einsatz passiver Mittel für die Finanzierung von Arbeit statt Arbeitslosigkeit.

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Was ist Produktionsschule? Wie finanziert sich das Angebot? Wie steht die Stadtpolitik dazu? und Welche Erfahrungen gibt es anderenorts? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des parlamentarischen Abends zu dem der Träger in den Hopfenbruchweg geladen hatte. Die Linksfraktion war mit Peter Brill, Jörg Böhm und Henning Foerster stark vertreten. Nachdem der Start im Jahr 2013 eher holprig verlief, wird das Angebot nunmehr auch in Schwerin genutzt. Dafür stehen insgesamt 30 Plätze zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt derzeit  platzbezogen. Das Produktionsschulen auch künftig ihren Platz im Übergangssystem Schule/Beruf haben werden, steht mit der Verabschiedung des Landeskonzeptes fest. Da das Ende der Fördermöglichkeiten über den europäischen Sozialfonds absehbar ist, haben alle Produktionsschulen in MV einen Antrag auf Anerkennung als private Berufsschule gestellt. Im Laufe des Abends kamen auch Schüler zu Wort. Sie sahen und sehen im Werkstattkonzept und der individuellen Betreuung eine echte Alternative zur Berufsschule.

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Großen Andrang und viele gute Gespräche gab es für MdB Dietmar Bartsch und die MdL’s Regine Lück (Rostock) und Henning Foerster (Schwerin) auf dem Jahresempfang der IHK 2014. Im Mittelpunkt der Referate standen Themen, wie die Fachsicherung, die Chancen der Energiewende für Mecklenburg Vorpommern und die Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland auf die Unternehmen im Nordosten. Einhellige Meinung zum geplanten Russland Tag war, diesen durchzuführen und damit einen Beitrag dazu zu leisten, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen.