Autor-Archiv Henning Foerster

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Unter großer Anteilnahme der Schwerinerinnen und Schweriner fand zeitgleich zum Start eines „Spaziergangs“ des Pegida Ablegers MVgida eine Kundgebung  Bündnis gegen die Idiotisierung des Abendlandes statt. Hunderte Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt machten in einem Aufstand der Anständigen deutlich, dass der zu verurteilende Anschlag auf die Satiriker von Charlie Hebdo in Paris nicht den Vorwand für das Schüren diffuser Ängste sein darf. Deutlich wurde aber auch, dass es dabei nicht bleiben darf. Die Zustände im Land, die die Schere zwischen Arm und Reich größer werden lassen, die Kinderarmut befördern, Bildung vom Portemonaie der Eltern abhängig machen und den Prozess der Integration von Flüchtlingen nicht wirklich gestalten, müssen geändert werden.

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Auch in Schwerin informierten Mitglieder des DGB Stadtverbandes und der Einzelgewerkschaften in den frühen Morgenstunden des 12. Januar über die Regelungen des zu Jahresbeginn eingeführten, gesetzlichen Mindestlohnes. Die Aktion auf dem Schweriner Hauptbahnhof fand reges Interesse. Ruck Zuck waren mehrere hundert Tüten verteilt. Ehrensache, dass auch Henning Foerster, DGB Stadtvorstandsmitglied für die EVG und MdL die Aktion auf „seinem Terrain“ unterstützte. Wie nötig die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes in Mecklenburg Vorpommern ist, zeigen die jüngsten Zahlen. Nach wie vor ist der Nordosten der Lohnkeller der Bundesrepublik. Nach Angaben des DGB Nord werden folglich schätzungsweise 72.500 Beschäftigte im Land von der Einführung des Mindestlohnes profitieren. Jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte bekam bislang weniger als 8,50 Euro. Und die Regelung ist kaum eingeführt, schon berichten Beschäftigte von neuen Umgehungsstrategien der Arbeitgeber. Da werden Lohnbestandteile gestrichen, Vollzeitarbeitsverhältnisse in Teilzeitbeschäftigung umgewandelt, Überstunden nicht mehr vergütet, Leistungsvorgaben pro Zeitstunde erhöht etc. Dem wollen DGB und Einzelgewerkschaften mit der Schaltung einer eigenen Mindestlohnhotline und garantiertem Rechtsschutz bei gerichtlichen Auseinandersetzungen für ihre Mitglieder entgegentreten. Geschäftsmodelle, die auf die staatliche Subventionierung von Niedriglöhnen setzen, sollen endlich der Vergangenheit angehören. Damit das klappt muss der Mindestlohn auch wirksam durchgesetzt werden. Dies geht nur, wenn die Zollbehörden im Land auch personell aufgestockt werden. DIE LINKE wird im Interesse der Beschäftigten hier weiter Druck machen.

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Nachdem mit Hilfe von Stadt, SWG und ZGM neue Räumlichkeiten in der Friesenstraße  gefunden wurden, besuchte MdL Henning Foerster den Jugendclub. Mit tatkräftiger Unterstützung der jungen Leute ist eine attraktive neue Einrichtung entstanden. Bei dieser Gelegenheit warb der Abgeordnete schon mal für die Teilnahme am gemeinsamen Spendenturnier mit Solid Schwerin im ersten Quartal 2015. Zum Schluss übergab er Yvonne Vonsien noch einen noch einen neuen Kalender.

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Mit dem neuen Leiter des Stadtteiltreffs Herrn Brandt sprach MdL Henning Foerster am Freitag in Schwerin. Nachdem gesundheitsbedingten Wechsel an der Spitze des Hauses sollen die guten Beziehungen auch 2015 fortgesetzt werden. Der Abgeordnete plant das kommende Spendenturnier mit Solid in Krebsförden stattfinden zu lassen. Er warb dafür, dass auch Jugendliche aus dem Stadtteiltreff dabei mitmischen können. Am Ende übergab er auch hier einen Kalender.

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Es war ein ereignisreiches Jahr, in dem die LINKE. Schwerin mit starken Ergebnissen bei den Kommunalwahlen die Basis für eine gute Arbeit in den nächsten Jahren gelegt hat. Schon traditionell luden MdB Dietmar Bartsch, die MdL’s Helmut Holter und Henning Foerster und OB Angelika Gramkow – stellvertretend für alle Mitglieder – die Vorsitzenden und die Kassierer der Basisgruppen zur Weihnachtsfeier in die Ritterstuben ein.
„Wir alle sind nur so stark, wie die Mannschaft, die hinter uns steht und heute wollen wir der großen Mannschaft der LINKEN in Schwerin danken“ so der Tenor aller Reden, auch der von Kreischef Peter Brill. Für die kulturelle Umrahmung sorgte in diesem Jahr der Kabarettist Olaf Michael Ostertal aus Berlin. Scharfzüngig nahm er die Politik der Regierenden auf die Schippe und regte zum Nachdenken an.

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Endlich ist es soweit. Mit der Grundsteinlegung für den Anbau ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einem modernen Schulcampus in der Weststadt geschafft. 870 Schülerinnen und Schüler lernen derzeit am Gymnasium. In den letzten Jahren mussten Big Bands in Containern Proben und nicht jedem Wunsch nach Aufnahme an der Schule könnte entsprochen werden. Mehr als 10 Mio. EUR werden investiert, der Großteil der Aufträge bin an Schweriner Firmen. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben großzügig. Mit den Schülerinnen und Schülern, den Bauarbeitern und zahlreichen weiteren Gästen freuten sich auch OB Angelika Gramkow, die MdL‘ s Helmut Holter und Henning Foerster sowie Dieter Prösch.

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In Waren fand am Montag das dritte Arbeitsmarktgespräch der Linksfraktion MV statt. Im Mittelpunkt stand die Möglichkeit dauerhaft Arbeit statt Arbeitslosigkeit durch den Einsatz passiver Mittel, wie Regelsatz plus Kosten der Unterkunft zu finanzieren. Dahinter steht die bittere Erkenntnis, dass vor allem Langzeitarbeitslose, die länger als 12 Monate keine Anstellung mehr hatten kaum vom Aufschwung am Arbeitsmarkt profitieren. Langzeitarbeitslose sind nicht die Zielgruppe über die Unternehmen reden, wenn es um die Sicherung Ihres Fachkräftebedarfes geht. Die vermeintliche Logik, weniger Arbeitslose brauchen auch weniger Geld geht nicht auf. Daher Bedarf es alternativer Ansätze. Beim PAT (Passiv Aktiv Tausch) ist ein solcher. Die passiven Mittel ergänzt um einen öffentlichen Zuschuss, z.B. des Landes und der Kommunen werden genutzt um sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse zu begründen. Damit werden die Kommunen von den Kosten der Unterkunft entlastet und auch wieder Sozialversicherungsbeiträge gezahlt. Arbeiten, die auf der Hand liegen aber momentan nicht verrichtet werden, könnten dauerhaft finanziert werden. Vor allem die CDU steht jedoch auf der Bremse. Dass es keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen den PAT gibt, zeigt ein neues Gutachten das die Initiatoren von Pro Arbeit auf den Weg gebracht haben. Die Zeit der Ausreden ist also vorbei. Zeit für die Landesregierung endlich eigene Akzente zu setzen und ein PAT Modellprojekt in MV auf den Weg zu bringen. Der Markt wird es nämlich allen Unkenrufen zum Trotz hier nicht richten.

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Seit kurzem ist die Krösnitz Heimstätte des Baseball Vereins Schwerin Diamonds. Mit viel Herzblut engagieren sich die Mitglieder, die in Eigenregie den Spielbetrieb in der MV Liga organisieren. In den USA eine der beliebtesten Sportarten ist Baseball hierzulande eine Randsportart. Deshalb ist auch bei den Diamonds jede Spende willkommen. MdL Henning Foerster ließ sich vor Ort erklären, welche Ideen es für die Entwicklung des Vereins und der neuen Spielstätte gibt und brachte auch eine kleine Spende mit. Die Einladung zu einem Heimspiel in der wärmeren Jahreszeit nahm er gern an.

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Mit der Eröffnung des neuen Uferweges können die Schwerinerinnen und Schweriner  künftig den Ziegelinnensee komplett zu Fuß umrunden. Zudem freuen sich auch die Kinder über einen neuen Spielplatz. Der feierlichen Eröffnung wohnten neben Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow und MdL Henning Foerster auch zahlreiche Mitglieder und sachkundige Einwohner der Stadtfraktion DIE LINKE bei.

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Mit der Erweiterung 24-Stunden-Kita bekommt ein bundesweit beachtetes Betreuungsangebot in Schwerin ein zweites Standbein: „Mit diesem Angebot reagiert die Landeshauptstadt auf die Veränderungen in der Arbeitswelt und verbessert das Angebot an Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Das Gemeinschaftsprojekt der Sozius Pflege- und Betreuungsdienste Schwerin gGmbH und der Kita gGmbH bietet Eltern in Schichtarbeit angepasste Betreuungszeiten an 365 Tagen im Jahr. „Nidulus duo“, wie die Erweiterung der 24-Stunden-Kita auf dem Sozius-Gelände in der Wismarschen Straße heißt, bietet insgesamt 69 Betreuungsplätze, davon 24 im Krippenbereich. Die 24-Stunden-Kita ist ein besonderes Angebot für Eltern, die beide im Schichtdienst sowie an Wochenende und Feiertagen arbeiten müssen. An der feierlichen Eröffnung nahm neben OB Angelika auch MdL Henning Foerster teil.