Autor-Archiv Henning Foerster

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„Spart sich die Stadt zu Tode“ unter dieser Überschrift hatte das Seniorenbüro zu seinem traditionellen Montagsgespräch ins Gebäude der alten Stadtbibliothek geladen. MdL Henning Foerster zeigte anhand vieler Beispiele die Ursachen für die chronische Unterfinanzierung auf. Vor allem die Kosten in den Bereichen Soziales und Jugend sind in den letzten 20 Jahren explodiert. „Die Lage ist schwierig aber nicht hoffnungslos“ schätzte der Linken Politiker ein. Trotz großen Drucks stehe die Stadt nicht unter Zwangsverwaltung, Innenministerium und Verwaltung befänden sich in Gesprächen über die Möglichkeiten einer Konsolidierungsvereinbarung und in den letzten Wochen und Monaten sei trotz schwieriger Haushaltslage viel wegweisendes realisiert worden. So habe man die neue Schwimmhalle und zwei neue Kitas eröffnet, das Nadelöhr unter der Eisenbahnbrücke am Obotritenring freigegeben, den Grundstein für das neue Gebäude des Goethe Gymnasiums gelegt, 3,5 Mio. Euro BUGA Geld entgegen genommen und einer nachhaltigen Verwendung zugeführt und den Neu- bzw. Umbau des Heine Hortes auf den Weg gebracht. Kritisch schätzte der MdL die Chancen ein, nach 2017 zu einer Neuregelung des Finanzausgleichs im Sinne der kreisfreien Städte Rostock und Schwerin zu kommen. Im Landtag kommt die Mehrzahl der Abgeordneten aus der Fläche. Zudem müssten grundsätzliche Fragen auch bundespolitisch geklärt werden. Dazu gehöre die Forderung bei künftigen Aufgabenübertragungen auf die Kommunen strikt das Konnexitätsprinzip einzuhalten (Wer bestellt – bezahlt!) und den Anteil der Kommunen am gesamten Steueraufkommen von derzeit nur 13 Prozent signifikant zu erhöhen.

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Mitglieder des Ortsvorstandes und der Ortsseniorenleitung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft besuchten auf Einladung von MdL Henning Foerster den Landtag. Dabei erfuhren sie Wissenswertes über die Arbeitsweise des Parlaments und der Abgeordneten und konnten ihre Fragen an den Abgeordneten loswerden. Diese reichten von Umgang der demokratischen Fraktionen mit der NPD, über die Frage der Rentenangleichung und Probleme im Zusammenhang mit der Einführung des Mindestlohns bis zu hin zur Diskussion um eine Neuauflage der BUGA in Schwerin. Nach einem Mittagessen im Schlosscafe ging es für die Besucher zum Ausklang ins Schlossmuseum. Ein schöner Tag, der von Wahlkreismitarbeiter Viktor Micheilis sehr gut vorbereitet wurde.

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Mehr als 3,5 Millionen Euro ist der Scheck wert, den Stadtwerke Chef Dr. Wolf und BUGA Chef Dr. Sandner an Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow übergeben haben. Aufsichtsratschef Wolfgang Haupt dankte noch einmal allen, die sich für das Gelingen dieses Großereignisses in Schwerin engagiert haben und warb dafür, ernsthaft über eine Wiederauflage in den 2020-er Jahren mit einem neuen Konzept nachzudenken. Die Fraktionen hatten sich bereits mit der Oberbürgermeisterin über die Verwendung der Mittel verständigt. Neben der Schweriner Bürgerstiftung sollen u.a. die BUGA Flächen, das Eisenbahnmuseum und die Ortsbeiräte von den Erlösen profitieren. Ein schöner Ortstermin für MdL Henning Foerster, denn die BUGA hat Schwerin und seinen Bürgerinnen und Bürgern einen echten Schub gegeben. Noch heute schwärmen viele von der herausragenden Stimmung, die in der ganzen Stadt 2009 zu spüren war.

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Den ganzen Samstag könnten die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt ihr Stadthaus besichtigen. Dabei präsentierten sich städtische Betriebe, die Oberbürgermeisterin und natürlich auch die Fraktionen. Für die LINKE standen den ganzen Tag über Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter Rede und Antwort. Fraktionsgeschäftsführerin Anja Schwichtenberg hatte im Fraktionsbüro dafür den angemessenen Rahmen geschaffen.

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Im Mittelpunkt der Konferenz standen diesmal die Arbeitsmarktstrategie des Schweriner Jobcenters für das Jahr 2015, die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der Umgang mit steigenden Flüchtlingszahlen sowie sich daraus ergebenden, spezifischen Anforderungen. Das JC Schwerin versucht mit erneut weniger Mitteln für die Arbeitsmarktintegration Schwerpunkte zu setzen. So soll die Integration von Langzeitarbeitslosen, die Verringerung der Jugendarbeitslosigkeit und die bessere Integration von Schwerbehinderten erreicht werden. MdL Henning Foerster verwies auf die hohen Zugangshürden (2 bzw. 5 Jahre durchgehende Arbeitslosigkeit) und die mit 40 Plätzen bei 1.700 Langzeitarbeitslosen für Schwerin relativ geringe Kapazität des Programms. So lange man jedoch nichts anderes habe, müsse man das Programm so gut wie möglich umsetzen. Dies gelte auch für andere Bundesprogramme, wie BIWAQ an dem sich die Landeshauptstadt Schwerin erneut beteiligen wird. Parallel gehe es aber auch darum, Mehrheiten für die Notwendigkeit öffentlich geförderter Beschäftigung zu finden. Bei mehr als 100.000 Arbeitslosen und nur 4.500 offenen Stellen brauche es mehr, als Aktivierung, Stabilisierung und Beratung. Anerkannte Flüchtlinge bilden auch nach Ansicht des JC Schwerins ein Potential, das jedoch schwierig zu quantifizieren ist. Haupthemmnisse bei der Antragstellung und Vermittlung sind fehlende Sprachkenntnisse. Die Einstellung eines Dolmetschers und von Integrationslotsen soll künftig dabei helfen, die nötigen Antragstellungen, das Erlernen der deutschen Sprache und die Vermittlung in Arbeit zu verbessern.

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Wie bunt die Stadt ist, drückte sich diesmal auch im originellen Bühnenprogramm aus. Neben Karl und Rosa, die mit ihrer Performance so manchem die Lachfalten ins Gesicht trieben, trat auch Storch Heinar auf, der vom Balkon des Mecklenburgischen Staatstheaters die Megida Demonstrationen kabarettistisch aufs Korn nahm. Wie immer war die LINKE mit Stadtvertretern, Basismitgliedern und MdL’s stark vertreten.

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An einer Vielzahl von Ständen konnten sich die Schwerinerinnen und Schweriner sowie deren Gäste am Samstag im Schlossparkcenter informieren. Eingeladen hatte die WIR Initiative, die sich aktuell darum bemüht, Verständnis für die Situation von Flüchtlingen zu wecken und diese zu unterstützen. Für DIE LINKE waren die MdL’s Helmut Holter und Henning Foerster dabei. Auch Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow und Stadtvertreterin Julia-Kornelia Romanski zeigten am Stand des überparteilichen Schweriner Aktionsbündnisses für ein friedliches und weltoffenes Schwerin Flagge. Neben Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern von Vereinen und Verbänden, beteiligten sich die beiden Abgeordneten unter anderem an einer Fotoaktion gegen Homophobie.

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Unternehmer, Politiker und Sportler trafen am Dienstagabend zu einem Austausch im Autohaus Ahnefeld zusammen. 2 Jahre nach der Verschmelzung von Förderverein und FC Eintracht ist viel geschafft. Sportlich steht der FCM im Nachwuchsbereich an der Spitze und in der Verbandsliga auf einem fünften Platz. Die Kooperation mit dem SSC Breitensport funktioniert sehr gut und auch in Sachen Infrastruktur ist man mit den neuen Plätzen in Lankow und dem für dieses Jahr vorgesehenen Neubau des Funktionsgebäudes im Sportpark Lankow gut unterwegs. Damit verbessern sich gleichermaßen auch die Trainings- und Wettkampfbedingungen für den Leistungs- und Breitensport. OB Angelika Gramkow verwies auf die gute Infrastruktur mit Sportgymnasium und Internat und wünschte den Spielern der 1. Männermannschaft, dass es noch ein Stück weiter empor geht in der Tabelle. Wenn kleinere Städte, wie Neustrelitz in der Regionalliga bestehen können, sollte die Landeshauptstadt perspektivisch in Deutschlands beliebtester Sportart zumindest in der Oberliga spielen.

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Ein Angebot der besonderen Art unterbreitet die Caritas in Westmecklenburg derzeit Politikern. Durch eine Hospitation soll die Gelegenheit geboten werden, die Arbeit kennenzulernen und miteinander ins Gespräch zu kommen. MdL Henning Foerster nutzte die Gelegenheit für einen 3-stündigen Besuch im Jugendhaus Lankow. Da in den Ferien ein Dartturnier angesetzt war, brachte er den Pokal gleich mit. Es war ein toller Nachmittag mit aufschlussreichen Gesprächen zur Arbeit der Jugend- und Schulsozialarbeiter und des Streetworkers im Trägerverbund II. Und auch bei Sport und Spiel hatte der Abgeordnete sichtlich Spaß.