Autor-Archiv Henning Foerster

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Auch 9 Monate nach den ersten Streiks gibt es in Sachen Tarifvertrag bei Sky leider keine neue Entwicklung. Deshalb nutzten die Kolleginnen und Kollegen heute die Kabinettssitzung in Schwerin, um für ihr Anliegen zu werben. Die Landtagsabgeordneten der LINKEN Helmut Holter und Henning Foerster machten deutlich, dass es nicht bei Lippenbekenntnissen für mehr Tarifbindung im Land bleiben dürfe. Gerade in der Callcenterbranche fehle es an vergleichbaren Standards. Deshalb müsse Politik von der Arbeitgeberseite mit Nachdruck die Gründung eines tariffähigen Arbeitgeberverbandes einfordern. Dann könnte ver.di für die Branche verhandeln und müsste sich nicht in zähe Auseinandersetzungen um einen Haustarifvertrag für jeden einzelnen Betrieb begeben. Selbstredend unterstützten die Abgeordneten eine Postkartenaktion zur Aufnahme von Tarifverhandlungen.

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Das vor 5 Jahren gegründete, parteiübergreifende Bündnis, an dem demokratische Parteien, Wählervereinigungen, Gewerkschaften, Unternehmerverbände, Vereine und Privatpersonen beteiligt sind, lud anlässlich seines Geburtstages in den Demmlersaal des Rathauses. In ihrer Rede dankte Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow allen Aktiven dafür, dass sie sich für Menschenwürde und Menschenrechte, für Toleranz und Religionsfreiheit, für eine Vielfalt an Kulturen und Sprachen sowie ein friedliches, gut nachbarschaftliches Verhältnis aller Menschen in der Landeshauptstadt engagieren. In der Stadt leben Menschen aus mehr als 100 Nationen und dies wurde auch im Kulturprogramm deutlich. Aus Litauen, Ukraine, Russland, Syrien, Ecuador, Afghanistan und Deutschland kamen die großen und kleinen Künstler, die den Besuchern mit Gesang und darstellendem Spiel ein Lächeln ins Gesicht zauberten.

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Bereits Anfang des Jahres besuchte eine Gruppe von in Lankow und in Neu Zippendorf untergebrachten Flüchtlingen auf Einladung von MdL Henning Foerster den Miniaturenpark. Im Rahmen des Besuches lernten die überwiegend aus Syrien und Afghanistan stammenden Männer, Frauen und Kinder ihre neue Heimat bereits im Kleinformat kennen. Im Rahmen der Gespräche versprach der Linkspolitiker, sich nach erfolgreichem Abschluss des von Dr. Anders (früher IB) ehrenamtlich organisierten Deutschkurses im richtigen Schloss zu treffen. Dieses Versprechen löste er nun ein. Mit tatkräftiger Unterstützung des Besucherdienstes wurden die Geschichte des Schlosses und seine Aufgabe als Landtagssitz dargestellt. Darüber hinaus wurden diverse Räumlichkeiten besichtigt und viele Fragen beantwortet. Für beide Seiten eine interessante Erfahrung denn in den Gesprächen nebenbei erfuhr der Abgeordnete auch etwas über Fluchtmotive und Herkunft seiner Gäste.

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Am Samstag nominierte mich die Gesamtmitgliederversammlung erneut als Direktkandidaten im Wahlkreis 8 (Schwerin Altstadt, Paulsstadt, Weststadt, Lankow, Friedrichsthal, Medewege, Wickendorf etc.). 104 von 106 Anwesenden gaben mir ihre Stimme, nur 2 enthielten sich. Ich bedanke mich für diesen großartigen Vertrauensbeweis und sehe darin auch eine Anerkennung für meine Arbeit in den letzten viereinhalb Jahren. Auch Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow und Landtagsfraktionschef Helmut Holter bekamen ähnlich gute Ergebnisse. Nun geht es darum, in schwierigen Zeiten möglichst viele Schwerinerinnen und Schweriner davon zu überzeugen, dass wir einen guten Job gemacht haben und unsere gemeinsame Heimatstadt auch in den kommenden Jahren weiter voran bringen können.

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„Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes hat 2015 auch in Schwerin zur Verringerung der Zahl der Beschäftigten geführt, die ergänzende Leistungen nach dem SGB II beziehen mussten“, so Henning Foerster, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der Stadtvertretung, nach Sichtung der Antworten auf eine entsprechende Anfrage an die Stadtverwaltung. „Dies ist eine erfreuliche Entwicklung. Waren 2014 noch 2.648 Beschäftigte betroffen, so sank deren Zahl im vergangenen Jahr um 249 auf 2.399. Die im Volksmund oft als „Aufstocker“ bezeichneten, erwerbstätigen Leistungsbezieher konzentrierten sich in Schwerin auf die Wirtschaftsbranchen Handel, Instandhaltung, Gastgewerbe, Reinigungsdienstleistungen und Arbeitnehmerüberlassung“, so Foerster weiter. „Erfreulich ist, dass sich die  Unternehmen in der Landeshauptstadt offenbar an den Mindestlohn halten. Während im Jobcenter Stralsund schon Ende März 2015 ca. 400 Verdachtsfälle wegen Verstoßes gegen das Mindestlohngesetz registriert wurden, bearbeitete das Jobcenter Schwerin im gesamten Jahr 2015 lediglich 12 Verdachtsfälle, von denen sich 4 als unbegründet erwiesen.  Auch alle weiteren Fälle konnten einer Klärung zugeführt werden, ohne das seitens des Jobcenters eine Zahlungsaufforderung verschickt oder Klage erhoben werden musste“, so Foerster abschließend.

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Zu einem Arbeitsgespräch trafen sich Jörg Böhm, Viktor Micheilis und Henning Foerster heute mit der neuen Bezirksgeschäftsführerin von ver.di Diana Markiwitz in Schwerin. Im Mittelpunkt des Gespräches standen die bevorstehenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst in Bund und Kommunen, bei der Deutschen Rentenversicherung sowie der Bundesagentur für Arbeit. Darüber hinaus verständigte man sich zur Idee eines Bürgerbündnisses für gute Pflege und daran anknüpfende Aktionen zum Tag der Pflege am 12. Mai 2016. Das Thema passt hervorragend zur aktuellen „Das muss drin sein“ Kampagne der LINKEN, die  im nächsten Schritt auch die Situation des Pflegepersonals thematisieren wird. Bereits im Herbst 2015 hatte die Landtagsfraktion DIE LINKE einen entsprechenden Antrag zur Personalbemessung an Krankenhäusern in den Landtag eingebracht. Auch der Stand der aktuellen Streikauseinandersetzung bei Sky Deutschland und Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes wurden erörtert. Die Zusammenarbeit zwischen ver.di Schwerin und der LINKEN gestaltet sich seit Jahren gut. Dies wollen beide Seiten auch in den kommenden Monaten und Jahren so fortsetzen.

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250 Abgeordnete aus dem Bundestag und den Landtagen trafen sich zu einem Erfahrungsaustausch und zur Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen aus Sachsen – Anhalt in deren Landeshauptstadt Magdeburg. Neben Podiumsdiskussionen, Referarten und vielen guten, persönlichen Gesprächen, gab es auch Vor – Ort – Besuche. Henning Foerster nutzte einen solchen, um eine integrative KITA kennenzulernen, bei der neben 110 völlig gesunden, auch 60 Kinder mit leichten bis schweren Handicaps gemeinsam die Welt entdecken.

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Zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft besuchten den Neujahrsempfang von Schwerins ambitioniertem Verbandsligisten. Nach den einführenden Worten von Präsident Reinhardt Henning und der Vorstellung des neuen Partners AOK folgte die Präsentation der Neuzugänge für die Rückrunde. In dieser will der FCM die Verfolger auf Distanz halten und am Ende in die Oberliga aufsteigen. Zudem freut man sich auf ein volles Haus beim Halbfinale im Landespokal im März gegen den FC Hansa Rostock. Neben der sportlichen Weiterentwicklung wird auch an der Verbesserung der Infrastruktur gearbeitet. Mit dem Bau des Funktionsgebäudes einschließlich Tribüne wird aus Sportplatz dann Stadionatmosphäre. Darauf können sich die Fußballer jeden Alters beim FCM ebenso freuen, wie alle fussballbegeisterten Schweriner.

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Seitdem es die Aktion „Buchpaten“ für die Schweriner Stadtbibliothek gibt, sind die beiden Landtagsabgeordneten der LINKEN dabei. „Lesen bildet und macht Freude. Daher unterstützen wir diese Aktion auch 2016 aus Überzeugung und übergeben vier besonders nachgefragte, aktuelle Titel an den Förderverein der Freunde der Bibliothek.“