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Auf den ersten Klausurtag folgte traditionell der Neujahrsempfang der Landtagsfraktion. Neben Grußworten von Fraktionschefin Simone Oldenburg und der Landesvorsitzenden Wenke Brüdgam, beschrieb die Geschäftsführerin der Schweriner KITA gGmbH Anke Preuss die aktuellen Herausforderungen im Bereich Krippe und Kita. Ein Highlight war der Auftritt von Tino Eisbrenner, der mehrere sehr nachdenkliche Lieder vortrug, in denen das Thema Frieden im Mittelpunkt stand.
Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft trafen sich heute Abend mit Torsten Koplin im Bürgerbüro Martinstraße. Neben einem Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr 2017 wurde unter anderem das letzte Bundestreffen der BAG In Berlin ausgewertet. Ferner sprachen wir auch über die Betriebsratswahlen 2018, die laufenden Arbeitgeberkampagnen zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes und die Möglichkeiten projektbezogen und konkret mit dem DGB und den Einzelgewerkschaften zusammen zu arbeiten.
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Befristungen wirken stärker als die Pille, hat SPD MP Schwesig schon 2012 richtig gesagt. Doch schon während ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin stiegen die befristeten Verträge im Ministerium um 37,5 Prozent. Ich habe daher mal nach den Zahlen für M-V gefragt. Ergebnis? 70 Prozent aller Neueinstellungen in den Ministerien M-V’ s erfolgen befristet. Die Zahl der Befristungen hat sich seit 2011 verdoppelt. Die längste Befristung läuft seit 14 Jahren. Besonders auffällig – die SPD Ministerien! Noch Fragen?
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Die letzte Fraktionssitzung führte die Stadtfraktion wieder zu einem Vor – Ort – Termin. Gesprächspartner war diesmal, Wilfried Eisenberg, seit einigen Monaten neuer Chef des Schweriner Nahverkehrs. Neben einem ersten Kennenlernen gab es interessante Diskussionen zu geplanten Investitionen, Parkraumbewirtschaftung, Verkehrsverbund sowie innerbetrieblichen Themen, wie Nachwuchsgewinnung, Berufsausbildung und befristeter Beschäftigung. Danke an Wolfgang Block und Anja Schwichtenberg für die Organisation. Auch von dieser Stelle Frohes Fest und Guten Rutsch!
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Nach drei Tagen inklusive Mitternachtssitzung zum Haushalt hat der Landtag seine letzte Sitzungswoche beendet. Auch TV Schwerin hat die Beratungen beobachtet. Wie die Kolleginnen und Kollegen vom Lokalfernsehen die Debatte zur Entwicklung des Lohngefüges im Land beurteilen, seht Ihr in folgendem Beitrag.
http://www.tv-schwerin.de/mediathek/2192/Mehr_Wettbewerbsfaehigkeit_durch_hoehere_Loehne.html
Nachtrag zum gestrigen Tag. Gemeinsam mit meiner Kollegin Jacqueline Bernhardt habe ich viele gute die Gründe vorgetragen, die für einen zusätzlichen Feiertag in M-V sprechen. Wir haben auch begründet, warum das der Kindertag sein könnte. Hier könnt Ihr Euch die Rede noch mal anschauen.
https://m.youtube.com/watch?v=cXPV5_ThHSE
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Mal wieder ging es heute im Landtag um die Notwendigkeit guter Löhne. Was die Parteien dazu meinen, darüber berichtet das Nordmagazin.
Hier noch ein Nachtrag zur gestrigen Landtagsdebatte. Meine Kollegin Mignon Schwenke und ich haben dargestellt, warum die Änderung der Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe mit Augenmaß erfolgen muss.
Im Herbst 2015 hat die Linksfraktion in der Stadtvertretung den Antrag eingebracht, den Fahrradstadtplan um ein digitales Angebot zu ergänzen. Nun ist das Angebot an den Start gegangen.
https://geoportal.kreis-lup.de/mrhsn/Fahrradkarte/
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Bereits zum sechsten Mal führt der Landtagsabgeordnete der LINKEN, Henning Foerster seine vorweihnachtliche Kalendertour durch den Wahlkreis durch. Die Palette der besuchten Einrichtungen ist dabei bunt. Sie reicht vom Jugendclub und der Kindertagesstätte, über Bildungsträger und Gewerkschaften bis zum Flüchtlingsrat und dem Arbeitslosenverband. Eingebettet in die Gesprächsreihe ist die Unterstützung mehrerer Weihnachtshilfsaktionen. Einen Schwerpunkt der Besuchs- und Gesprächsreihe bildeten in diesem Jahr die Vereine im Schweriner Süden. „Kleinere und größere Herausforderungen gibt es im gesamten Stadtgebiet. Im Mueßer Holz und in Neu Zippendorf treten sie jedoch geballt auf. Hier müssen wir Angebote machen, um ein gutes Miteinander und den sozialen Zusammenhalt zu sichern. Deshalb braucht es auch künftig die Aktivitäten des Stadtteilmanagements und perspektivisch zudem einen professionell betreuten offenen Treff für die vielen Jugendlichen unterschiedlichster Herkunft. Unter anderem darüber sprach ich mit dem Kinderschutzbund, den Stadtteilmanagerinnen im Eiskristall, dem Verein Wissen e.V. oder dem Internationalen Bund. Auch dass Plattenbaugebiet Krebsförden, indem ich selbst 8 Jahre zu Hause war, stand auf dem Besuchsprogramm. Im Stadtteiltreff, konnte ich erste Eindrücke vom Projekt Kita Einstieg gewinnen, bei es neben der Vorbereitung der Kinder von Geflüchteten auch darum geht, den Eltern das deutsche System der Kindertagesbetreuung näher zu bringen. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen aller besuchten Einrichtungen für ihre Arbeit, die offenen Worte und die vielen neuen Eindrücke. Die aufgenommenen Bitten werden wir schrittweise abarbeiten und rückkoppeln. Die Kalendertour 2017 geht damit ihrem Ende entgegen. Einzelne Vor – Ort Gespräche, die sich jetzt nicht terminieren ließen, werden wir dann im Neuen Jahr nachholen“, zog Henning Foerster ein Fazit.
