Henning Foerster zu Gast im Seniorenbüro

VonHenning Foerster

Henning Foerster zu Gast im Seniorenbüro

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„Spart sich die Stadt zu Tode“ unter dieser Überschrift hatte das Seniorenbüro zu seinem traditionellen Montagsgespräch ins Gebäude der alten Stadtbibliothek geladen. MdL Henning Foerster zeigte anhand vieler Beispiele die Ursachen für die chronische Unterfinanzierung auf. Vor allem die Kosten in den Bereichen Soziales und Jugend sind in den letzten 20 Jahren explodiert. „Die Lage ist schwierig aber nicht hoffnungslos“ schätzte der Linken Politiker ein. Trotz großen Drucks stehe die Stadt nicht unter Zwangsverwaltung, Innenministerium und Verwaltung befänden sich in Gesprächen über die Möglichkeiten einer Konsolidierungsvereinbarung und in den letzten Wochen und Monaten sei trotz schwieriger Haushaltslage viel wegweisendes realisiert worden. So habe man die neue Schwimmhalle und zwei neue Kitas eröffnet, das Nadelöhr unter der Eisenbahnbrücke am Obotritenring freigegeben, den Grundstein für das neue Gebäude des Goethe Gymnasiums gelegt, 3,5 Mio. Euro BUGA Geld entgegen genommen und einer nachhaltigen Verwendung zugeführt und den Neu- bzw. Umbau des Heine Hortes auf den Weg gebracht. Kritisch schätzte der MdL die Chancen ein, nach 2017 zu einer Neuregelung des Finanzausgleichs im Sinne der kreisfreien Städte Rostock und Schwerin zu kommen. Im Landtag kommt die Mehrzahl der Abgeordneten aus der Fläche. Zudem müssten grundsätzliche Fragen auch bundespolitisch geklärt werden. Dazu gehöre die Forderung bei künftigen Aufgabenübertragungen auf die Kommunen strikt das Konnexitätsprinzip einzuhalten (Wer bestellt – bezahlt!) und den Anteil der Kommunen am gesamten Steueraufkommen von derzeit nur 13 Prozent signifikant zu erhöhen.

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Henning Foerster administrator