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Linksfraktion diskutiert mit Hochhausbewohnern auf dem Großen Dreesch

16. April 2015  Allgemein

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Mit einer öffentlichen Fraktionssitzung vor Ort hat die Stadtfraktion DIE LINKE auf die aktuelle Diskussion zur Zukunft der Hochhäuser auf dem Großen Dreesch reagiert. In der gut besuchten Veranstaltung im Haus der Begegnungen stellten WGS Geschäftsführer Thomas Köchig und der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende  Helmut Holter zunächst klar, dass aktuell nur der Abriss der Hochhäuser in der Rostocker Straße zu Diskussion stehe. Hohe Leerstände und Instandhaltungskosten seien dafür ursächlich, der Sanierungsaufwand immens und daher für das Unternehmen nicht wirtschaftlich darstellbar. „Natürlich verstehen wir, dass die Mieterinnen und Mieter von diesem Vorhaben nicht begeistert sind. Manche wohnen dort seit Jahrzehnten und werden im Falle eines Abrisses den Ausblick und andere Vorzüge ihres Hochhauses vermissen. Daher gilt es sensibel auf sie zuzugehen, konkrete Unterstützungsangebote zu unterbreiten und dabei soweit möglich auch gewachsene, nachbarschaftliche Beziehungen zu berücksichtigen“, so Henning Foerster, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. WGS Geschäftsführer Thomas Köchig versuchte denn auch, den Betroffenen die Ängste zu nehmen. Wer Jahre und Jahrzehnte treuer Mieter der WGS sei, könne darauf zählen, dass ihm die Wohnungsgesellschaft helfend zur Seite stehe. Man wolle unternehmensseitig darauf achtgeben, dass Umzüge in Gebäude erfolgen, die mittelfristig auch eine Bestandsgarantie hätten. Dies treffe unter anderem auf die Hochhäuser entlang der Hamburger Allee zu, die soweit keine unvorhersehbaren Ereignisse auftreten, noch mindestens 15 Jahre stehen werden. Fraktionschef Henning Foerster zog denn auch ein positives Fazit der Veranstaltung. „Bleibt es bei der Entscheidung die Häuser abzureißen, ist nach den klaren Aussagen des WGS Geschäftsführers gesichert, dass langjährige Mieterinnen und Mieter Unterstützung bei der Wohnungssuche, beim Umzug und bei der Herrichtung einer neuen Wohnung erhalten. Wir hoffen, dass wir damit zum Abbau von Ängsten beitragen konnten. Erfreulich war für uns auch die Aussage der WGS, dass man zum Quartier an sich steht und ihm auch eine Perspektive bescheinigt. Wie diese konkret aussehen soll, werden die weitergehenden, politischen Diskussionen zur städtebaulichen Entwicklung zeigen.“

Hospizstiftung feiert 5-jähriges Bestehen

11. April 2015  Allgemein

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Glückwünsche zum 5 jährigen Bestehen überbrachte den Aktiven der Schweriner Hospizstiftung neben Schwerins Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow auch MdL Henning Foerster. Im Ehrenamt haben die Frauen und Männer beachtliches geleistet. So wurden unter anderem mehr als 140.000 Euro gesammelt, mit denen das Hospiz auf dem Sozius Gelände an der Wismarschen Straße aber auch sonstige, auf die Verbreitung und Unterstützung des Hospizgedankens gerichtete Aktivitäten unterstützt werden. Auch in Zukunft setzt die Hospizstiftung auf aktive Spender und Zustifter, damit den schwer Kranken und ihren Angehörigen der letzte Weg erleichtert und ein Abschied in Würde und Frieden gesichert werden kann. MdL Henning Foerster zeigte sich beeindruckt vom Engagement und nahm dies zum Anlass selbst eine Spende zu veranlassen.

Auch 2015 rollt wieder der Ball – 3. Spendenturnier von Solid Schwerin und MdL Henning Foerster

03. April 2015  Allgemein
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Bereits zweimal haben viele Tore für viel Spendengeld gesorgt. 2013 durfte sich die Kindertafel Lankow, 2014 das Demmlerhaus in der Weststadt darüber freuen, dass der Jugendverband Solid und der Landtagsabgeordnete Henning Foerster gemeinsam ein Spendenturnier auf die Beine gestellt haben. Am 18. April wird nun zum dritten Mal der Ball rollen. Diesmal geht es ab 10:00 Uhr in der Sporthalle am Sportpark Lankow darum, dass Runde ins Eckige zu bringen. Für jedes erzielte Tor spendet der Landtagsabgeordnete wieder einen Euro. „Die so erspielte Summe soll in diesem Jahr dem noch jungen Verein „Schweriner helfen Schwerinern“ zugute kommen“, so Julian Kinzel Chef der Solid Gruppe in Schwerin.

Stipendiaten der RLS zu Besuch bei MdL Henning Foerster

03. April 2015  Allgemein

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Im Rahmen eines 4 tägigen Workshops besuchten internationale Stipendiaten der Rosa Luxemburg Stiftung am Gründonnerstag den Landtag von Mecklenburg Vorpommern. Nach einer Schloßbesichtigung und einführenden Informationen zur Funktionsweise und den Aufgaben des Landesparlamentes sprachen die Jugendlichen mit MdL Henning Foerster. Dieser beschrieb die Arbeit der 14 köpfigen Linksfraktion als Oppositionsführerin und ging auch auf ein Alleinstellungsmerkmal des Landtages MV, die notwendige Auseinandersetzung mit der NDP ein. Nach einem kurzen Einführungsreferat konnten die jungen Leute aus aller Welt dann ihre Fragen loswerden. Die Bandbreite dabei war groß. Warum hat es 2011 keine rot-rote Koalition gegeben? Warum wählen Menschen in MV die NPD? Was sind die Ursachen für die hohe Zahl an Schulabbrechern? Warum hat MV immer noch die rote Laterne bei den Arbeitslosenzahlen? Wie funktioniert die Aufstellung eines Doppelhaushaltes? Wie gelingt es wichtige Themen aus ihrem Zuständigkeitsbereich, wie die Frage prekärer Beschäftigung im Landtag zu platzieren, wenn es eigentlich um bundesgesetzliche Änderungen geht? – und vieles mehr. Geduldig beantwortete MdL Henning Foerster alle Fragen und wünschte seinen Gästen für die 5-monatige Hospitation bei den Bundestagsabgeordneten der LINKEN viel Erfolg.

Henning Foerster zu Gast im Seniorenbüro

31. März 2015  Allgemein

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„Spart sich die Stadt zu Tode“ unter dieser Überschrift hatte das Seniorenbüro zu seinem traditionellen Montagsgespräch ins Gebäude der alten Stadtbibliothek geladen. MdL Henning Foerster zeigte anhand vieler Beispiele die Ursachen für die chronische Unterfinanzierung auf. Vor allem die Kosten in den Bereichen Soziales und Jugend sind in den letzten 20 Jahren explodiert. „Die Lage ist schwierig aber nicht hoffnungslos“ schätzte der Linken Politiker ein. Trotz großen Drucks stehe die Stadt nicht unter Zwangsverwaltung, Innenministerium und Verwaltung befänden sich in Gesprächen über die Möglichkeiten einer Konsolidierungsvereinbarung und in den letzten Wochen und Monaten sei trotz schwieriger Haushaltslage viel wegweisendes realisiert worden. So habe man die neue Schwimmhalle und zwei neue Kitas eröffnet, das Nadelöhr unter der Eisenbahnbrücke am Obotritenring freigegeben, den Grundstein für das neue Gebäude des Goethe Gymnasiums gelegt, 3,5 Mio. Euro BUGA Geld entgegen genommen und einer nachhaltigen Verwendung zugeführt und den Neu- bzw. Umbau des Heine Hortes auf den Weg gebracht. Kritisch schätzte der MdL die Chancen ein, nach 2017 zu einer Neuregelung des Finanzausgleichs im Sinne der kreisfreien Städte Rostock und Schwerin zu kommen. Im Landtag kommt die Mehrzahl der Abgeordneten aus der Fläche. Zudem müssten grundsätzliche Fragen auch bundespolitisch geklärt werden. Dazu gehöre die Forderung bei künftigen Aufgabenübertragungen auf die Kommunen strikt das Konnexitätsprinzip einzuhalten (Wer bestellt – bezahlt!) und den Anteil der Kommunen am gesamten Steueraufkommen von derzeit nur 13 Prozent signifikant zu erhöhen.

Eisenbahner zu Gast im Landtag

19. März 2015  Allgemein

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Mitglieder des Ortsvorstandes und der Ortsseniorenleitung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft besuchten auf Einladung von MdL Henning Foerster den Landtag. Dabei erfuhren sie Wissenswertes über die Arbeitsweise des Parlaments und der Abgeordneten und konnten ihre Fragen an den Abgeordneten loswerden. Diese reichten von Umgang der demokratischen Fraktionen mit der NPD, über die Frage der Rentenangleichung und Probleme im Zusammenhang mit der Einführung des Mindestlohns bis zu hin zur Diskussion um eine Neuauflage der BUGA in Schwerin. Nach einem Mittagessen im Schlosscafe ging es für die Besucher zum Ausklang ins Schlossmuseum. Ein schöner Tag, der von Wahlkreismitarbeiter Viktor Micheilis sehr gut vorbereitet wurde.

BUGA Erlös übergeben

19. März 2015  Allgemein

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Mehr als 3,5 Millionen Euro ist der Scheck wert, den Stadtwerke Chef Dr. Wolf und BUGA Chef Dr. Sandner an Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow übergeben haben. Aufsichtsratschef Wolfgang Haupt dankte noch einmal allen, die sich für das Gelingen dieses Großereignisses in Schwerin engagiert haben und warb dafür, ernsthaft über eine Wiederauflage in den 2020-er Jahren mit einem neuen Konzept nachzudenken. Die Fraktionen hatten sich bereits mit der Oberbürgermeisterin über die Verwendung der Mittel verständigt. Neben der Schweriner Bürgerstiftung sollen u.a. die BUGA Flächen, das Eisenbahnmuseum und die Ortsbeiräte von den Erlösen profitieren. Ein schöner Ortstermin für MdL Henning Foerster, denn die BUGA hat Schwerin und seinen Bürgerinnen und Bürgern einen echten Schub gegeben. Noch heute schwärmen viele von der herausragenden Stimmung, die in der ganzen Stadt 2009 zu spüren war.

Frauentag 2015 – heute ein Zeichen für morgen setzen

09. März 2015  Allgemein

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Mehr als einhundert Jahre nach dem der Internationale Frauentag das erste Mal begangen wurde, gibt es immer noch genug zu tun. Nach wie vor gibt es eine Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern, denn viel zu oft können Frauen mangels alternativer Angebote und trotz sehr guter Infrastruktur in Sachen Kinderbetreuung, auch hierzulande nur Teilzeit- oder Minijobs annehmen. MdL Henning Foerster und MdL Helmut Holter nahmen daher traditionsgemäß an der Fahrt der Frauenpowerbahn teil und überreichten Blumengrüsse der LINKEN. Danach ging es es für Henning Foerster noch in den Stadteiltreff und die Kita Krebsförden sowie in die Tauschbörse. Bereits am Wochenende hatten die Basisgruppen der Weststadt und der Kreisvorsitzende Peter Brill den Frauen zu ihrem Ehrentag gratuliert.

 

Tag der offenen Tür im Stadthaus

09. März 2015  Allgemein

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Den ganzen Samstag könnten die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt ihr Stadthaus besichtigen. Dabei präsentierten sich städtische Betriebe, die Oberbürgermeisterin und natürlich auch die Fraktionen. Für die LINKE standen den ganzen Tag über Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter Rede und Antwort. Fraktionsgeschäftsführerin Anja Schwichtenberg hatte im Fraktionsbüro dafür den angemessenen Rahmen geschaffen.

7. Arbeitsmarktkonferenz im Haus der Begegnungen

05. März 2015  Allgemein

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Im Mittelpunkt der Konferenz standen diesmal die Arbeitsmarktstrategie des Schweriner Jobcenters für das Jahr 2015, die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der Umgang mit steigenden Flüchtlingszahlen sowie sich daraus ergebenden, spezifischen Anforderungen. Das JC Schwerin versucht mit erneut weniger Mitteln für die Arbeitsmarktintegration Schwerpunkte zu setzen. So soll die Integration von Langzeitarbeitslosen, die Verringerung der Jugendarbeitslosigkeit und die bessere Integration von Schwerbehinderten erreicht werden. MdL Henning Foerster verwies auf die hohen Zugangshürden (2 bzw. 5 Jahre durchgehende Arbeitslosigkeit) und die mit 40 Plätzen bei 1.700 Langzeitarbeitslosen für Schwerin relativ geringe Kapazität des Programms. So lange man jedoch nichts anderes habe, müsse man das Programm so gut wie möglich umsetzen. Dies gelte auch für andere Bundesprogramme, wie BIWAQ an dem sich die Landeshauptstadt Schwerin erneut beteiligen wird. Parallel gehe es aber auch darum, Mehrheiten für die Notwendigkeit öffentlich geförderter Beschäftigung zu finden. Bei mehr als 100.000 Arbeitslosen und nur 4.500 offenen Stellen brauche es mehr, als Aktivierung, Stabilisierung und Beratung. Anerkannte Flüchtlinge bilden auch nach Ansicht des JC Schwerins ein Potential, das jedoch schwierig zu quantifizieren ist. Haupthemmnisse bei der Antragstellung und Vermittlung sind fehlende Sprachkenntnisse. Die Einstellung eines Dolmetschers und von Integrationslotsen soll künftig dabei helfen, die nötigen Antragstellungen, das Erlernen der deutschen Sprache und die Vermittlung in Arbeit zu verbessern.