Allgemein

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Linksfraktion unterstützt Proteste gegen Ausnahmen beim Mindestlohn

30. Juni 2014  Allgemein

Die Linksfraktion unterstützt die Proteste gegen die geplanten Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn. „Kein weiteres europäisches Land hat vergleichbare Ausnahmen für die Anwendung des gesetzlichen Mindestlohns wie sie nun in Deutschland geplant sind“, erklärte der arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster, der in Berlin an der Demo teilnahm.  Die geplanten Ausnahmen diskriminierten Jugendliche, Langzeitarbeitslose und Praktikanten und seien mit dem Grundgesetzhttp://www.linksfraktionmv.de/typo3/clear.gif und dem Gleichbehandlungsgesetz  nicht vereinbar. „Der Missbrauch in Form der ‚Generation Praktika‘ wird nicht beendet, wenn Praktikantinnen und Praktikanten drei Monate unterhalb der Mindestlohngrenze beschäftigt werden können“, sagte Foerster. Gleiches gelte für Langzeitarbeitslose, die bis zu sechs Monate unterhalb des Mindestlohnes arbeiten sollen. „Es darf keine Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn geben, die Würde der Arbeit ist nicht teilbar“, betonte Foerster. „Es muss endlich Schluss sein mit würdelosen Geschäftsmodellen auf der Basis von 1, 54 Euro, wie kürzlich in Cottbus offengelegt. Der gesetzliche Mindestlohn muss eine Untergrenze für alle Beschäftigten schaffen.“

Gesamtmitgliederversammlung in Schwerin

28. Juni 2014  Allgemein

Neben den Neuwahlen des Kreisvorstandes ging es vor allem um aktuelle stadtpolitische Fragen. Folglich widmeten sich die Hauptredner Peter Brill und Henning Foerster der Rettung der Kompetenzagentur, den Problemen der Schuldnerberatung, der künftigen Struktur von Partei und Ortsbeiräten und dem Abschlussbericht des beratenden Beauftragten. Dazu äußerte sich Fraktionschef Henning Foerster auch im Interview bei TV Schwerin – siehe nebenstehende Linkliste.

Jugend im Landtag 2014

25. Juni 2014  Allgemein

Sehr engagiert diskutierten Jugendliche mit Henning Foerster und weiteren Landtagsabgeordneten am Mittwoch Nachmittag im Schweriner Schloss. In fünf Workshops zu den Themen Migration, Jugend braucht Zukunft, Aggro Agro, Extrem engagiert und Mehr Geld für Bildung hatten Sie konkrete Fragen und vor allem auch Forderungen formuliert. So forderten die jungen Leute aus dem ganzen Land unter anderem den gleichen Lohn für die gleiche Arbeit, den Erhalt und die bessere Erreichbarkeit von Jugendclubs, die Einführung eines Dolmetscherpools und einer Krankenversicherungskarte für Asylbewerber oder den Verzicht auf gentechnisch veränderte Nahrungsmittel. Zahlreiche Anknüpfungspunkte also für die Vertreter der LINKEN.

Zu Besuch im Filmbüro MV

24. Juni 2014  Allgemein

Bei einem Vorort Besuch der Linksfraktion im Landtag von MV informierten sich Helmut Holter und Henning Foerster über die Arbeit des Filmbüros und die vielen Projekte, die im Bundesvergleich mit vergleichsweise bescheidenen Mitteln auf den Weg gebracht werden. In der Medienwerkstatt erlernen schon Kindergartenkinder spielerisch, wie man mit der Kamera umgeht. Zahlreiche Dokumentarfilme, die mit Hilfe der Filmförderung MV gedreht wurden haben Preise bei der Berlinale oder dem Bayrischen Filmfestival erringen können. Viel Erfolg auch weiterhin an die Macher, es war ein beeindruckender Vor Ort Besuch.

Die erste Sitzung des Kommunalparlamentes Schwerin

23. Juni 2014  Allgemein

Die Stadtvertretung Schwerin wurde gestern konstituiert. Marleen Janew (DIE LINKE) ist wieder als 1. stellvertretende Stadtpräsidentin gewählt worden. Wir wünschen allen StadvertreterInnen gutes Gelingen.

Mittsommerfest auf dem Dreesch

23. Juni 2014  Allgemein

Auch auf dem diesjährigen Mitsommerfestes auf dem Dreesch hat DIE LINKE Schwerin Präsenz gezeigt. Sportlich ging es auch zu, diesmal beim russischen Gorodki Turnier. Trotz wechselhaften Wetters hatten am Samstag viele Kinder, und einige Erwachsenen, an unserer Hüpfburg viel Spaß. Am Sonntagmorgen sammelten sich motivierte SportlerInnen um am russischen Spiel sich zu versuchen. Die Ersten sind wir zwar nicht geworden, aber der olympische Gedanke “dabei sein ist alles” zählt. Und gelacht haben wir auch sehr viel.

Regenbogen-Flagge am Rathaus Schwerin gehisst

20. Juni 2014  Allgemein

Warum der Inneminister ausgerechnet in diesem Jahr die Flaggenordnung bemühte und damit einen Streit über die Zulässigkeit des Hissens der CSD Flagge provozierte, der Kreise bis in die Bundeshauptstadt zog, weiß wohl nur er selbst. Die Oberbürgermeisterin setzte sich in einem Akt zivilen Ungehorsams und im Wissen um die Rückendeckung einer Mehrheit in der Stadtpolitik zur Wehr und präsentierte gemeinsam mit weiteren Persönlichkeiten wie gewohnt die Regenbogenfahne als Symbol für Toleranz und gegen Ausgrenzung am Schweriner Rathaus. Klar das auch DIE LINKE sich positioniert und in ihren Fenstern ebenfalls die Regenbogenfahne zeigt.

Fördermittel für energiesparende Maßnahmen übergeben

19. Juni 2014  Allgemein

Für den Neubau der Schwimmhalle auf dem Großen Dreesch überreichte am Donnerstag (19.06.) Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, einen Fördermittelbescheid in Höhe von 75.250 EUR an Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow.  „Ich freue mich sehr über diese Zuwendung des Landes aus dem Aktionsplan Klimaschutz. Wir können damit einen großen Beitrag zur Einsparung von Kohlendioxid leisten.“  Die Landeshauptstadt investiert 470.000 Euro in den Einbau einer Photovoltaikanlage, einer Solarthermieanlage, einer Luftwärmepumpe, einer tageslichtabhängigen Konstantlichtregelung und einer Anlage zur Schlammwasseraufbereitung. Damit können insgesamt rund 160 t/ a eingespart werden. In den Sommermonaten kann die 104 qm große Solarthermieanlage beispielsweise fast die komplette Warmwasseraufbereitung der Schwimmhalle übernehmen.

Tag der offenen Tür im Landtag

16. Juni 2014  Allgemein

Im Rahmen des Tages der offenen Tür im Landtag präsentierte sich die Linksfraktion auch in ihren neuen Räumlichkeiten in der Puschkinstraße. Als besonderes Highlight gab es eine Ausstellungseröffnung zur Eisenbahngeschichte Mecklenburg Vorpommerns, in diesem Falle zu den Salonwagen und Fürstenzimmern. Ein Termin, den  Henning Foerster, Eisenbahner und Landtagsabgeordneter der LINKEN in Schwerin gern wahrnahm.  Er schloss sich dem Dank des Fraktionsvorsitzenden Helmut Holter gern an, den dieser an Peter Falow, stellvertretender Vorsitzender des Vereins Fürstenzimmer e.V. für den grossen, ehrenamtlichen Beitrag aussprach, den die dort Aktiven leisten.

Die Weststadt feiert und DIE LINKE ist dabei

16. Juni 2014  Allgemein
Premiere für den neuen Chef des Präventionsrates und viel Applaus für den scheidenden Vorsitzenden, so begann das diesjährige Weststadtfest. Günther Nitzschke gab den Staffelstab weiter an Jan Henning, der seine ersten Moderationen mit Bravour meisterte. DIE LINKE war mit ihren Landtagsabgeordneten Helmut Holter und Henning Foerster sowie weiteren KollegInnen von Kreisverband, Stadtfraktion und Solid gut vertreten. 3 Wochen nach den Wahlen ging es weniger um die große Politik sondern eher darum, Flagge zu zeigen, ein Angebot für Kinder vorzuhalten und lockere Gespräche mit den Eltern und Großeltern zu führen. Und da WM ist, konnte man auch auf die neue Torwand schießen und somit ein Stück mit den Kloses, Messis und Robbens dieser Welt konkurrieren.